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  Eine Maschinerie, die Terroristen produziert

Jacob G. Hornberger

Auszug aus der Eröffnungsrede einer neulich in New York abgehaltenen Diskussion über Afghanistan, veranstaltet von der Donald und Paula Smith Foundation:

Vielleicht ausgenommen den Krieg gegen die Drogen ist es schwer, eine größere Terroristen produzierende Maschinerie zu finden als die Besetzung Afghanistans durch die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika. Man denke nur: acht Jahre lang haben sie in diesem Land Terroristen getötet, die ganze Zeit über. Dennoch gibt es heute dort mehr Terroristen als je zuvor. Vom Standpunkt einer mächtigen Regierung gesehen ist da ein Traum wahr geworden. Sie töten einen Terroristen und bekommen zehn neue dafür, was immer weiter steigende Macht und Budgets zur Folge hat.

Ich kann Ihnen sagen, was sie sagen werden, wenn einer dieser Terroristen – zum Beispiel ein Vater, der seine Tochter in einem dieser regelmäßigen Bombenüberfälle auf afghanische Hochzeitsgesellschaften verloren hat – hierher kommt und einen weiteren Akt des Terrorismus auf amerikanischem Boden begeht. Sie werden das Gleiche sagen, was sie nach dem 9/11 gesagt haben – dass Wut und Zorn, die diesen Vater dazu gebracht haben, das Gebäude in die Luft zu sprengen, nichts damit zu tun haben, dass seine Tochter von amerikanischen Bomben getötet worden ist. Das macht ihm nichts aus, werden sie sagen. In Wirklichkeit hat er das getan, weil er Amerika wegen seiner Freiheit und Werte hasst.

Das ist aber noch nicht alles, was sie nach dem nächsten terroristischen Angriff hier in den Vereinigten Staaten von Amerika machen werden. Sie werden einige ihrer willigen Rechtsberater im Justizministerium – die, die immer sagen, was von ihnen erwartet wird – Rechtsgutachten erstellen lassen, wonach Präsident und Pentagon sich nicht mehr länger um die lausige Verfassung zu kümmern brauchen. Nachdem der terroristische Angriff bestätigen wird, dass wir uns noch immer im Krieg gegen die Terroristen befinden, werden Präsident und Pentagon weiterhin ermächtigt sein, hierzulande all das zu tun, was sie in Afghanistan und Irak machen – ohne Durchsuchungsvollmacht Türen eintreten, uneingeschränkt durchsuchen und beschlagnahmen, unbefristet einsperren, in andere Länder verschieben, foltern und vergewaltigen und gesetzeskonforme ordentliche Gerichtsverfahren verweigern. Wie allgemein bekannt ist, bedeutet Krieg diktatorische Macht, auch dann, wenn der Krieg immerwährend ist. 

Es ist wichtig, dass wir die Besetzung Afghanistans im größeren Zusammenhang der Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika sehen, einer Politik des Imperiums und der Einmischung – einer korrupten, hinterhältigen, scheinheiligen, schäbigen und moralisch verkommenen Politik.

Wie sonst könnte man eine Außenpolitik beschreiben, in der die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika einen Diktator wie Saddam Hussein so vehement unterstützt? Der Grund dafür, dass sie so überzeugt waren, dass er über Massenvernichtungswaffen verfügte, war die Tatsache, dass sie die Aufgabescheine hatten – sie hatten sie ihm ja selbst geschickt.

Oder die einen Diktator wie den Schah von Iran unterstützt, den sie an die Macht brachten und dann stützten, als er 25 Jahre lang seine eigenen Leute folterte. Als dann im Zuge des Gegenschlags U.S.-Diplomaten als Geiseln genommen wurden, machten U.S.-Regierungsvertreter auf unschuldig und heulten auf, dass sie uns nur wegen unserer Freiheit und Werte hassten. Es ist natürlich nicht der Rede wert, dass die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika den demokratisch gewählten Ministerpräsidenten dieses Landes gestürzt hatte, als sie den Schah an die Macht brachte. 

Jüngeren Datums ist die Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika für den brutalen General in Pakistan, der die Macht in einem Staatstreich errungen hatte und sich weigerte, Wahlen zuzulassen, was auch zu dem heutigen Chaos in Pakistan geführt hat.

Zur gleichen Zeit hat die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hunderttausende irakische Menschen unter dem Titel getötet, ihnen die Demokratie zu bringen.

Wie ich sage, eine moralisch verkommene Außenpolitik.

Es gibt nur eine Lösung für das alles, und die liegt in der Auflösung des militärischen Weltreichs der Vereinigten Staaten von Amerika. Alle Militärbasen schließen und alle Truppen nachhause bringen und entlassen, nicht nur aus Afghanistan und Irak, sondern auch aus Lateinamerika, wo der Krieg gegen die Drogen nichts als nur immer mehr Chaos und Gewalt hervorbringt, aus Deutschland, wo sie immer noch die sowjetischen Kommunisten bekämpfen, aus Korea und überall sonst.

Zugleich muss die Politik des Isolationismus beendet werden, die auf dem privaten Sektor lastet. All die Embargos und Sanktionen gehören aufgehoben, einschließlich derjenigen gegen Kuba und Iran, die strenge gerichtliche und Verwaltungsstrafen gegen Amerikaner nach sich ziehen, die die solche grundlegenden Rechte wie Reisefreiheit, Handelsfreiheit und die Freiheit ausüben, mit seinem eigenen Geld zu machen was man will. 

An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen. Ihre Früchte sind Tod, Zerstörung und Geldverschwendung.

Es ist Zeit, zu den Grundwerten zurückzukehren und für unser Land eine verfassungsmäßige Republik und für die Menschen in Amerika wirtschaftliche Freiheit wieder herzustellen. Das ist der einzige Weg, auf dem Amerika zurück auf den Weg der Freiheit, Prosperität, Moral und Harmonie mit den Menschen auf der Welt gelangen kann.

 
     
  erschienen am 27.3.2009 auf > http://www.fff.org/ > http://www.fff.org/comment/com0903l.asp  
     
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