Befürchtet, dass Waffenstillstandsbeobachter ihre Neutralität verlieren

Jason Ditz  

Österreich war einer der entschiedensten Gegner des britisch-französischen Plans, das Waffenembargo der Europäischen Union gegen Syrien aufzuheben, und droht jetzt offen damit, sich aus dem Waffenstillstandsbeobachterteam der UNO auf den Golanhöhen zurückzuziehen, wenn dieser Plan durchgeht.

Es geht nicht nur um theoretische Bedenken für den österreichischen Verteidigungsminister Gerald Klug, der davor warnt, dass seine Soldaten im Fall, dass die Europäische Union offen damit beginnt, die syrischen Rebellen zu bewaffnen, bereits aufgrund der Tatsache, dass sie aus einem Mitgliedsland der EU kommen, ihren neutralen Status verlieren und ernsthaft gefährdet sein würden, wenn sie im südlichen Teil Syriens verbleiben.

Die Europäische Union hat sich schwer getan, Soldaten für die Beobachtung des Waffenstillstands zu finden, die 1974 begann mit dem Auftrag, sicherzustellen, dass weder Syrien noch Israel die Waffenstillstandslinie verletzten.

Eine syrische Rebellenfraktion, die sich selbst als Yarmouk Märtyrerbrigade bezeichnet, hat zweimal Mitglieder der Beobachtungstruppen in den vergangenen Monaten entführt, angeblich „für ihre eigene Sicherheit.“ In beiden Fällen wurden die Soldaten letztendlich freigelassen, es unterstreicht aber die Gefahr für die Mission mit dem Anwachsen des Bürgerkriegs in Syrien, und wenn philippinische Soldaten anscheinend grundlos gefangen werden können, wären sicher auch österreichische Soldaten in Gefahr, wenn sie zu denen gerechnet würden, die offen einige Rebellenfraktionen bewaffnen.  

z.B. die gerade zurückgekehrte Journalistin: "es gab ja auch zumindest mutmassliche Giftgasanschläge"