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"Europa krümmt sich wie der Wurm, ehe ihn der Stiefel zertritt." - Karl Kraus
"Fuck the EU" - Victoria Nuland
 
     
  Zum Jubiläum der Vertreibung der terroristischen Supermacht aus Vietnam:

Vietnam war nicht die große Herausforderung einer Generation, wie gesagt wird. Das war ein krimineller Angriffskrieg gegen ein unschuldiges Volk, durchgeführt von amerikanischen Politikern und Bürokraten ohne die leiseste Spur von Ehre oder Anstand. Millionen Menschen in Indochina wurden ermordet. Nahezu 60.000 Amerikaner kamen ums Leben. Das Blut, das an Amerika klebt, wird nie abgewaschen werden.

Die einzige moralische Verpflichtung war, ihn zu verhindern. (Sheldon Richman)

 
     
  Senator Toomey hat vor, Einschränkungen bei der Bewaffnung der Polizei durch das Pentagon aufzuheben

Jason Ditz

 

Angesichts steigender Beschwerden der Öffentlichkeit über die Militarisierung der lokalen Polizeikräfte erließ Präsident Obama Mitte Mai eine Verordnung, die dem Pentagon verbietet, bestimmte „ungeeignete” militärische Ausrüstungsgegenstände, insbesondere Granatwerfer und Bajonette, an Polizeiabteilungen zu übergeben.

Weil anscheinend alles, was irgendwie mit dem Wort Militär oder dessen Anhängseln in Verbindung steht, von jemandem aus dem Kongress unterstützt wird, kündigte Senator Pat Toomey (Republikaner, Pennsylvenia) heute einen Antrag an, der darauf abzielt, den Präsidenten von jeglichen Restriktionen an solchen Transfers zu abzuhalten.

Toomey beklagte sich in einem offenen Brief, dass das Weiße Haus das Leben von Polizisten dem öffentlichen Rückschlag gegen Militarisierung und Niederschlagung von abweichenden Meinungen durch die Polizei gegenüberstelle, und blieb dabei, dass die Regierung niemals auch nur die Idee erwägen soll, dass die Polizei durch ihre Vorgangsweise Unruhen verursacht.

Toomey sprach sich insbesondere gegen das Verbot des Einsatzes von bestimmten gepanzerten Militärfahrzeugen mit Ausnahme von „bestimmten Umständen“ aus. Die vom Weißen Haus herausgegebene Verordnung bezog sich nur auf Fahrzeuge mit Panzerketten.

Interessanterweise beharrt Toomey auf die Aufhebung aller Einschränkungen, auch die für die für die Polizeikräfte vorgesehenen Bajonette, obwohl er anfänglich betont hat, dass er nichts gegen das Verbot von Bajonetten habe.

 
     
  erschienen am 5. Juni 2015 auf > Antiwar.com > Artikel  
 
siehe dazu im Archiv:
  Jim Naureckas - ‘Gleich oft falsch wie richtig’ reicht, wenn über einen offiziellen Feind berichtet wird
  Moon of Alabama - New York Times und Kerry benutzen widerrufene Propagandabehauptung, um Nordkorea anzupatzen
  John V. Walsh - Warum sind Russland und China (und der Iran) vorrangige Feinde der herrschenden Elite der Vereinigten Staaten von Amerika?
  Tarak Barkawi - Atomwaffen und orientalische Verhältnisse
  Glen Ford - Obamas Krieg gegen die Zivilisation
  John Philpot - Versagen des Internationalen Rechts und der Menschenrechtsinstitutionen: Palästina, Syrien und Irak im Jahr 2014
  Susan Abulhawa - Die abscheuliche Heuchelei des Westens
  Ismael Hossein-zadeh - Das Chaos im Mittleren Osten und darüber hinaus ist geplant
  Stephen Kinzer - BP im Golf – im Persischen Golf
  Dmitry Orlov - Wie man einen Krieg beginnt und ein Weltreich verliert
  Greg McInerney - Die Ruinierung Irlands
  Jonathan Turley - Das Große Geld hinter dem Krieg: der militärisch-industrielle Komplex
  William Blum - Scheinheiligkeit dieser Größenordnung verdient Respekt!
 
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