Das war möglicherweise rechtlich in Ordnung

Moon of Alabama

China hat laut Berichten von Reuters gerade ein unbemanntes von der Marine der Vereinigten Staaten von Amerika betriebenes Unterwasservehikel beschlagnahmt. Die Beschlagnahme erfolgte gestern im Südchinesischen Meer, und die Vereinigten Staaten von Amerika haben seither gefordert, dass das Vehikel zurückgegeben werden muss.

Reuters berichtet, dass das Vehikel im Nordwesten der Subic Bay aufgegriffen wurde, kurz vor die USNS Bowditch das unbemannte Fahrzeug aufzunehmen wollte.

Abgesehen von den Details dieser Angelegenheit, die wir nicht kennen (zwischen den Marinen der Vereinigten Staaten von Amerika und Chinas im Südchinesischen Meer kommt es immer wieder zu Retourkutschen) könnten sich die rechtlichen Umstände dieser Angelegenheit als sehr kompliziert erweisen.

Viele Armeen und kommerzielle Schifffahrtunternehmen arbeiten mit unbemannten Schiffen. Aber es gibt noch kein Gesetz und keine internationalen Rechtsnormen, die auf die unbemannte Schiffahrt angewendet werden können. Das Seerecht und das Bergungsrecht betreffen soweit ich weiß nur die bemannte Schiffahrt.

Dieses Frühjahr diskutierte ich dieses Problem beim Essen mit einigen Leuten, die in der kommerziellen Frachtschiffahrt hier in Hamburg arbeiten. Die ersten Pläne für unbemannte kommerzielle Frachtschiffe waren gerade an die Öffentlichkeit gekommen. Sie hatten für die offenen rechtlichen Fragen keine Antworten bei der Hand.

Die Chinesen können einfach sagen: „Wir sahen ein Schiff oder Unterseeboot, das irgendwie unberechenbare Bewegungen ausführte. Es reagierte nicht auf die Schiffssirene. Keine Mannschaft wurde an Bord gesehen. Wir fanden, dass es eine Gefahr für die internationale Schiffahrt darstellte. Wir bargen es. Wenn es euch gehört, dann werden wir es (nach einer gründlichen Inspektion) zurückgeben, wenn ihr uns die üblichen Bergungskosten erstattet.“

Was können die Vereinigten Staaten von Amerika darauf in rechtlich sauberer Weise antworten? Wie werden sie reagieren?

Was würde ein britischer Schiffskapitän tun, wenn ein unangekündigtes unbemanntes Schiff durch den Englischen Kanal daherkäme? Er würde wahrscheinlich fragen: „Ist das Schiff möglicherweise außer Kontrolle geraten oder beschädigt? Wie soll ich das wissen? Ist es eine Gefahr für die dichte allgemeine Schiffahrt hier? Soll ich es bergen? Soll ich es versenken?“

Was wären die legalen Antworten auf diese Fragen?

Es brauchte Jahrhunderte, bis alle Länder sich auf ein allgemeines Seerecht einigten. Ich frage mich, wie lange es dauern wird, bis man das auf unbemannte Schiffahrt anwenden können wird. Mit möglicherweise Millionen von Dollar teuren Ladungen auf solchen Schiffen könnten die Probleme bald eskalieren.

Ist es „Piraterie” oder „Bergung”, wenn jemand ein solches Schiff entert und die Kontrolle übernimmt? Ich weiß es nicht, und in den Gesetzbüchern konnte ich keine Antwort finden.

Möglicherweise hatte die Chinesen völlig Recht, als sie die Kontrolle über das unbemannte Unterseeboot der US Navy übernahmen. Erwarten Sie allerdings nicht, dass die Marine der Vereinigten Staaten von Amerika diese Auffassung teilt. Zumindest nicht bis zu dem Tag, an dem sie selbst ein unbemanntes chinesisches Schiff aufbringt.