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  Russland und China halten die auf Regeln basierende Ordnung aufrecht - trotz der westlichen Schurkerei

Strategic Culture Foundation

Die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Verbündeten verhalten sich rücksichtslos und rechtswidrig, indem sie einseitige Sanktionen auf der Grundlage subjektiver Anschuldigungen aussprechen.

Ein wachsendes, solides Bündnis zwischen Russland und China ist ein notwendiger stabilisierender Faktor gegen die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten, die rücksichtslos einseitige Sanktionen verhängen und die internationalen Spannungen und Unsicherheiten anheizen.

Kaum eine Woche vergeht, in der Washington und seine Verbündeten Sanktionen gegen Russland oder China ankündigen, die auf fadenscheinigen Behauptungen beruhen. Dutzende kleinerer Länder stehen ebenfalls unter der Peitsche westlicher Strenge, die allesamt einseitige Verstöße gegen das Internationale Recht darstellen.

Diese Woche kündigten sowohl Kanada als auch Australien finanzielle und diplomatische Sanktionen gegen Russland wegen seiner angeblichen Annexion der Krim im Jahr 2014 an. Die Ferne Ottawas und Canberras in einer solchen Angelegenheit spricht von einer verqueren, unaufrichtigen Agenda. Moskau erklärte, dass es Gegenmaßnahmen ergreifen werde.

Die USA und die Europäische Union haben bereits Sanktionen gegen Russland aufgrund ähnlicher Behauptungen verhängt. Wie das russische Außenministerium betonte, sind solche westlichen Interventionen eine vergebliche Verleugnung der historischen Realität, dass das Volk der Krim in einem rechtmäßigen Referendum für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt hat, nach dem von der NATO unterstützten Staatsstreich in Kiew im Februar 2014.

Letzte Woche koordinierten die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, das Vereinigte Königreich und die EU Strafmaßnahmen gegen China unter Berufung auf Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen.

Peking verursachte einen Schock, als es sofort mit Gegensanktionen zurückschlug und sagte, die westlichen Anschuldigungen seien unbegründet und stellten eine grobe Einmischung in seine souveränen Angelegenheiten dar. Natürlich wurden die provokativen Behauptungen des Westens über einen "Völkermord" an der uigurischen ethnischen Minderheit in Chinas Xinjiang-Region als Erfindung und Verzerrung entlarvt. Auch die staatliche BBC im Vereinigten Königreich wurde geoutet, weil sie eklatante Desinformationskampagnen in Bezug auf Xinjiang, Hongkong und die Ursprünge der Covid-19-Pandemie betrieb.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warnte, dass alle westlichen Sanktionen erwidert werden. Er wies darauf hin, dass Russland und China eine Politik der Erwiderung westlicher Maßnahmen mit Gegenmaßnahmen festgelegt hätten.

Dies ist eine wichtige Linie im Sand. Die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten verhalten sich rücksichtslos und illegal, indem sie einseitige Sanktionen verhängen, die auf subjektiven Anschuldigungen beruhen. Ein solches Verhalten ist ein Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen, das Fundament der internationalen Beziehungen.

Was Washington und seine Verbündeten tun, ist, das Internationale Recht über den Haufen zu trampeln und es mit Füßen zu treten. Ihr Verhalten ist das von Schurkenstaaten, die sich selbst als über dem Gesetz stehend betrachten und sich das Recht anmaßen, zu handeln, wie es ihnen gefällt, ohne Rechenschaft ablegen zu müssen.

Ironischerweise und widerwärtigerweise reden die Amerikaner, Europäer, Kanadier, Australier und andere Partner hochtrabend über die Achtung von "Werten" und einer "regelbasierten internationalen Ordnung". Dabei sind sie es, die jeden Anschein von Ordnung zunichte machen. Es sind diese NATO-Mächte, die zahlreiche verbrecherische Angriffskriege ohne jedes Mandat des UN-Sicherheitsrates geführt haben. Sie haben verdeckte Regimewechsel-Operationen durchgeführt, die Chaos und Terrorismus entfesselt haben. Sie verhängen einseitige Sanktionen gegen Nationen, die unter den Intrigen der NATO leiden, wie z.B. Syrien und Venezuela. Sie führen Attentatsprogramme und Folterungen an schwarzen Orten auf der ganzen Welt durch. Ihre Soldaten töten kaltblütig afghanische Zivilisten, nachdem sie mitten in der Nacht ihre Türen eingetreten haben. Die Vereinigten Staaten zerreißen Atomwaffenkontrollverträge mit Russland, während sie Kriegsschiffe in chinesische Gewässer fahren lassen.

Westliche Mächte sind verblendet in ihrer Eitelkeit und ihrem Anspruch auf Tugend. Ihre selbstgefällige Rhetorik über die Aufrechterhaltung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten ist halluzinatorische Hyperventilation.

Russland und China werden die westlichen Staaten nicht mit ihren gefährlichen Spielchen davonkommen lassen, sich die Regeln nach ihren Vorstellungen zurechtzulegen. Dieser Weg führt ins Verderben, wie uns die Geschichte in früheren Perioden der Gesetzlosigkeit mit katastrophalen Folgen gezeigt hat.

Es sind Moskau und Peking, die die UN-Charta und die Rechtsstaatlichkeit, der alle Nationen verpflichtet sind, aufrechterhalten. Zentraler Bestandteil dieses Rahmens ist der gegenseitige Respekt für die Souveränität aller Nationen. Einseitige Handlungen sind unzulässig, wie in der UN-Charta verankert. Sie untergraben die globale Sicherheit und führen unweigerlich zu einem "Gesetz des Dschungels"-Szenario, in dem sich starke Mächte räuberische Privilegien gegenüber schwächeren anmaßen.

Am 22. März, hielten der russische Spitzendiplomat Lawrow und sein chinesischer Amtskollege Wang Yi ein wegweisendes Gipfeltreffen in der südchinesischen Stadt Guilin ab.

Beide Staatsmänner bekräftigten die überragenden, unantastbaren Prinzipien der UN-Charta. Sie verurteilten Schikanen und hegemoniale Ambitionen der Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Partner. Und sie erklärten, dass alle einseitigen Verstöße von Russland und China zur Rechenschaft gezogen werden, um das Internationale Recht zu wahren und die Einhaltung des Rechts zu garantieren.

Dies ist ein historischer Moment in den internationalen Beziehungen. Entweder macht sich die Welt die Prinzipien der Gleichheit und souveränen Gegenseitigkeit, des Dialogs und der Diplomatie zu eigen - oder die Alternative wird Barbarei, Konflikt und letztlich Krieg sein.

Absurderweise musste Russlands Lawrow erklären, dass eine solche Warnung an die westlichen Staaten, sich an das Internationale Recht zu halten, keine Drohung aus Moskau ist. Es ist einfach eine Darlegung der Tatsache und ihrer rechtlichen, moralischen Pflicht. Es zeigt, wie derangiert diese Mächte geworden sind, wenn sie daran erinnert werden müssen, das Gesetz zu befolgen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Verbündeten scheinen zu denken, dass "Diplomatie" "Diktat" bedeutet. Ihre Arroganz und verblendete Selbstgefälligkeit hat sie blind für die Realität ihrer eigenen Degeneriertheit gemacht. Glücklicherweise sind Russland und China furchterregend genug, um andere an die Realität zu erinnern.

Wir können in dieser Woche mit einer skurrilen Nachrichtengeschichte schließen, die als Allegorie für ein größeres Bild dient. Einer der Haushunde von Präsident Joe Biden ist angeblich ausgerastet und hat im Weißen Haus einen Haufen gemacht. Die Sauerei wurde auf einem Teppich vor dem Diplomatenzimmer angerichtet - ausgerechnet dort. Die Geschichte fasst in etwa zusammen, wie das Verhalten Amerikas und seiner Lakaien in diesen Tagen jeden Sinn für Anstand und Zurückhaltung verloren hat. Sie werden umerzogen werden müssen.

 
     
  erschienen am 2. April 2021 auf > Strategic Culture Foundation > Artikel  
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