Netanyahu: Thema Siedlungen steht ‘nicht im Mittelpunkt des Konflikts’

Jason Ditz 

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz forderte Präsident Trump heute den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu auf, „in Bezug auf die Siedlungen eine Zeit lang ein bisschen leise zu treten.“ Diese Äußerung kommt nach mehrfachen Stellungnahmen aus dem Weißen Haus, die Israel drängen, mit seinen massiven einseitigen Siedlungserweiterungen aufzuhören.

Netanyahu stand der Äußerung während der Konferenz offen ablehnend gegenüber und blieb bei “wir werden´s versuchen,“ wovon Trump sagte, dass „das nicht besonders optimistisch klingt.“ Das Thema wurde vorläufig beendet, wobei die Presse später von Netanyahu verlangte, seine Position näher zu erläutern.

Darauf hin wies Netanyahu wieder die Idee zurück, mit der Expansion der Siedlungen einzuhalten, indem er betonte, dass die Siedlungen „nicht im Mittelpunkt des Konflikts stehen“ und nicht wirklich ein Thema sind, das ernst genommen werden muss. Trump sagte weiter nichts zu dieser Angelegenheit.

Trump hatte davor einer israelischen Zeitung gesagt, dass er das Problem versteht, das die Siedlungen darstellen, dass je mehr Land Israel für Siedlungen nimmt, desto weniger Land für einen zukünftigen palästinensischen Staat übrig bleibt. Vielleicht ist das jetzt nicht mehr so von Bedeutung, wo Trump die Zwei-Staaten-Lösung verworfen hat. So oder so schien er nicht den Eindruck erwecken zu wollen, Netanyahu irgendwie zu widersprechen.