Kerry bleibt dabei, dass es sich technisch gesehen nicht um einen Krieg handelt

Jason Ditz

Präsident Obama gab seine Absicht bekannt, den Krieg gegen ISIS vom Irak in das benachbarte Syrien auszuweiten, während er weiterhin seine Ansicht wiederholte, dass er über alle Vollmachten verfügt, die er braucht, um den Konflikt ohne Kongress auszutragen.

Es scheint wirklich kein legales Argument zu geben, dass diese Ansicht unterstützt, und mit großer Wahrscheinlichkeit ist Präsident Obamas immer weiter um sich greifender Krieg mehr oder weniger illegal.

Obamas Berater sagen, dass die Ermächtigung aus dem Jahr 2001 für den Krieg gegen al-Qaeda eine Grundlage für den Krieg gegen ISIS bilden könnte, aber Experten finden das nicht plausibel, da ISIS kein Teil von al-Qaeda ist, ja diese in Wirklichkeit in Syrien offen bekämpft. 

Das andere, sogar noch weniger einleuchtende Argument wurde von Außenminister John Kerry heute vorgebracht, welcher betonte, dass der neue Krieg in Wirklichkeit kein Krieg ist, sondern eine „größere Antiterrorismusoperation, die aus vielen verschiedenen sich bewegenden Teilen bestehen wird.“

Dieses Argument benutzte die Administration in ihrem Krieg gegen Libyen und entfachte damit eine Auseinandersetzung mit dem Kongress. Dieses Mal wird es wahrscheinlich keine derartige Auseinandersetzung geben, zumindest nicht in nächster Zeit.

Das liegt daran, dass der Kongress anscheinend vorhat, sich bis nach der Wahl im November gänzlich vor der Abstimmung zu drücken, was heißt, dass sich der Krieg in den nächsten paar Monaten wahrscheinlich unter der Wahrnehmungsschwelle abspielen wird.