Jason Ditz

In neuen Stellungnahmen behauptet heute der Direktor des FBI James Comey, dass er „glaubt,“ dass möglicherweise Anschläge in Verbindung mit dem 4. Juli (amerikanischer Nationalfeiertag) durch eine Reihe von Verhaftungen durch das FBI vereitelt worden sein könnten, und dass diese Anschläge Menschen getötet haben könnten, falls sie durchgeführt worden wären.

Die Details waren geradezu lächerlich mager, als Comey sagte, dass in den vergangenen vier Wochen 10 Menschen verhaftet worden sind, einige im Zusammenhang mit ISIS, einige im Zusammenhang mit dem 4. Juli, wobei keine Namen bekanntgegeben wurden. Er sagte nicht, wer sie waren oder wessen sie angeklagt wurden, räumte aber ein, dass einige wegen Dingen angeklagt waren, die nichts mit Terror zu tun haben.

Comey fuhr fort und sagte, dass ISIS viel unberechenbarer ist als al-Qaeda es war, und dass die Behörden „sich nicht sicher sein können,” was, wenn überhaupt, diese Agenten wann durchzuführen planen.

Das FBI hat seit Jahren ziemlich regelmäßig Berichte über „Terror-Verhaftungen” veröffentlicht, und die Geschichten gleichen sich fast immer: irgendein im Ausland geborener Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika wird von FBI-Informanten angebaggert, kriegt dann letztlich einen falschen Sprengkörper und wird verhaftet, weil er geplant hat, etwas damit in die Luft zu sprengen.

Dass derlei dubiose Verhaftungen in den Augen Comeys und anderer gut genug waren, um groß herumposaunt zu werden, und dass die letzte Runde von Verhaftungen nicht einmal konkrete Namen und keine handfeste Geschichte erbrachten, lässt vermuten, dass die jüngsten „Verschwörungen“ wirklich nur spekulativ sind, und dass die Behörden sich nicht so wohl fühlen mit diesen „nicht terrorbezogenen“ Verhaftungen, als dass sie sie an die große Glocke gehängt hätten. 

Mit Medien, die größtenteils alles auflecken, was irgendwie auch nur am Rande mit Terror zu tun hat, fühlt Comey sich völlig sicher, wenn er mehr als vage Behauptungen über einige Verhaftungen von irgendjemandem, der möglicherweise dabei war, irgendwas ungehöriges zu tun, von sich gibt, und tatsächlich lassen ihm die Berichte in den Medien weitgehend durchgehen, dass er buchstäblich keine konkreten Hinweise zu dem liefert, worüber er eigentlich redet.

Gleichzeitig fordert das FBI weiterhin mehr Kompetenzen und findet es wahrscheinlich nötig, durch die Behauptung, das eine oder andere vereitelt zu haben, sowohl nachträglich seine Warnungen für den 4. Juli, an dem dann überhaupt nichts geschah, als auch seine Forderung nach neuen Vollmachten zu rechtfertigen.

Beim letzten Vorstoß Comeys ging es um einen Zugang durch die Hintertür zu allen kommerziellen Verschlüsselungs-Programmen, davon ausgehend, dass ISIS solche Programme benutzt, um die Beobachtungstätigkeit des FBI zu stören. Dass alle anderen ebenfalls diese Software benutzen, um dieselbe unwillkommene Bespitzelung abzuwehren, scheint in seinen Überlegungen keinen Platz zu finden.

Dieser Versuch in Richtung kommerzieller Verschlüsselung wird wahrscheinlich auf die Nase fallen, da sogar im Fall, dass theoretisch der Kongress alle Unternehmen in den Vereinigten Staaten von Amerika dazu verpflichtet, absichtlich schadhafte Software zu produzieren, um dem FBI das Schnüffeln zu erleichtern, die Open Source-Alternativen nach wie vor so stark bleiben wie seit jeher. Ausgehend von der lange Geschichte der Sabotage von derartigen Verschlüsselungsprogrammen durch die Bundesregierung ist kaum vorstellbar, dass ISIS oder sonst jemand sich blindlings auf kommerzielle Firmen verlässt, wenn es um eine wirklich kritische Angelegenheit geht.