Ramzy Baroud

Während eines Militäreinsatzes in der Kleinstadt Tell südwestlich von Nablus zerstörte ein Moment des direkten Widerstands die Illusion der bedingungslosen Unterwerfung der Palästinenser.

Angesichts unerbittlicher Militäreinsätze, Landenteignungen und Schikanen und Gewalt durch Siedler weigerten sich die Dorfbewohner und Bauern, sich zurückzuziehen.

In der darauffolgenden Konfrontation entwaffnete ein einzelner Palästinenser einen israelischen Soldaten und eröffnete das Feuer auf die einmarschierenden Truppen in der Nähe des illegalen Siedlungsaußenpostens Havat Gilad. Dabei tötete er zwei Soldaten und verletzte drei weitere.

Was folgte, war die vorhersehbare, unerbittliche Wut der Besatzung: Israelische Streitkräfte und staatlich unterstützte bewaffnete Siedler starteten umgehend eine Reihe von Razzien in Tell und den umliegenden Ortschaften. Vier Palästinenser wurden getötet, Häuser in Brand gesteckt und Wohngebäude in Verhörzentren umgewandelt.

In einer raschen Kampagne kollektiver Bestrafung nahmen israelische Besatzungstruppen über 70 Palästinenser fest – darunter mehr als 40 allein in Tell – und weiteten gleichzeitig ihre Militäreinsätze auf Jenin, Tubas, Tulkarm, Ramallah, Hebron (Al-Khalil), Bethlehem und Jericho aus.

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Israel Katz ordneten umgehend eine großangelegte Militäroperation an, während die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese die gemeinsamen Angriffe von Armee und Siedlern unmissverständlich als „Pogrome gegen wehrlose Zivilisten“ verurteilte und ihre Forderung nach einem sofortigen Waffenembargo und Handelssanktionen gegen Israel bekräftigte.

Um die Eskalation in Tell zu verstehen, muss man die explosive Lage im besetzten Westjordanland begreifen.

Netanjahus primitive Kalkulation

Netanjahus unmittelbare Reaktion auf den Vorfall in Tell war keine Abkehr von seiner bisherigen Politik, sondern die Aktivierung einer alten, tief verwurzelten Doktrin: Jeder Akt palästinensischen Widerstands – egal wie lokal – muss instrumentalisiert werden, um den staatlich geförderten Diebstahl palästinensischen Landes zu beschleunigen.

Seit Jahrzehnten nutzt Israels Sicherheitsapparat lokalen Widerstand als Deckmantel, um seine lang gehegten demografischen und territorialen Ambitionen zu verwirklichen. Unter der aktuellen rechtsextremen Koalition hat diese Strategie ein beispielloses Ausmaß an Geschwindigkeit und Brutalität erreicht.

Das Ausmaß der Zerstörung

Seit Oktober 2023, während sich die weltweite Medienaufmerksamkeit vor allem auf die Gräueltaten im Gazastreifen konzentrierte, weitete Israel seine Offensive systematisch auf das besetzte Westjordanland aus:

• Über 1.090 Palästinenser – darunter mindestens 239 Kinder – wurden von israelischen Streitkräften und staatlich unterstützten bewaffneten Siedlern getötet.
• Mehr als 6.800 Palästinenser wurden durch scharfe Munition, Granatsplitter und körperliche Angriffe verletzt, wobei Angriffe von Siedlern allein für einen Großteil der jüngsten zivilen Verletzungen verantwortlich sind.
• Mehr als 10.000 Palästinenser wurden aufgrund von Hauszerstörungen, gewalttätigen Überfällen von Siedlern und massiven Zugangsbeschränkungen zwangsweise vertrieben. Ganze Beduinen- und ländliche Gemeinden in den südlichen Hebron-Bergen und im Jordantal wurden systematisch entvölkert und gesäubert.
• Über 11.000 Palästinenser wurden bei nächtlichen Militärrazzien festgenommen und willkürlich ohne Anklage oder Gerichtsverfahren inhaftiert. Unter Finanzminister Bezalel Smotrich – dem die offizielle Zuständigkeit für zivile Angelegenheiten im Westjordanland übertragen wurde – erklärte die israelische Regierung Zehntausende Dunam palästinensischen Gebiets zu „Staatsland“. Dies markiert die größte zusammenhängende Landnahme seit den Oslo-Abkommen. Gleichzeitig wurden Dutzende illegaler Siedlerposten rückwirkend legalisiert und Tausende neuer Wohneinheiten in Siedlungen errichtet.

Strategische Absicht hinter der Eskalation

Israels systematische Kampagne im Westjordanland verfolgt für Netanjahu und sein Kabinett drei unterschiedliche politische und militärische Ziele:

Erstens: Verhinderung einer zweiten Front

Israel erkannte, dass es nahezu unmöglich sein würde, beide Konfliktparteien einzudämmen, sollte es im Westjordanland zu einem umfassenden, organisierten Aufstand kommen, während das israelische Militär in Gaza einen zermürbenden, andauernden Völkermordkrieg führte. Nachdem es Israel trotz seiner militärischen Übermacht nicht gelungen war, den palästinensischen Widerstand in Gaza zu brechen, setzte es im Westjordanland brutale, präventive Gewalt ein, um die Bevölkerung durch Terror zur totalen Unterwerfung zu zwingen.

Zweitens: Schutz Netanjahus durch rechtsextremen Einfluss

Um die innenpolitischen Folgen des 7. Oktober und das Scheitern des Militärs bei der Erreichung seiner erklärten Kriegsziele zu überstehen, musste Netanjahu seine Koalition zusammenhalten. Er gewährte den rechtsextremen Ministern Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir absolute Handlungsfreiheit bei der Umsetzung ihrer ideologischen Agenda: Ausweitung illegaler Siedlungen, Annexion des Gebiets C, Bewaffnung von Siedlermilizen und wiederholte Invasionen und Veränderungen des Status quo auf dem Gelände der Al-Aqsa-Moschee im besetzten Ostjerusalem.

Drittens: Verschleierung des Scheiterns durch offensive Inszenierung

In dem verzweifelten Bemühen, nicht als hilfloser Anführer in einem zermürbenden Mehrfrontenkrieg zu erscheinen, nutzte Netanjahu Militäreinsätze, Drohnenangriffe und Panzeraufmärsche in Flüchtlingslager im Westjordanland (von Jenin und Tulkarm bis Nablus), um seiner rechtsgerichteten Wählerschaft Stärke und Kontrolle zu demonstrieren.

Siedlerterror und der Bankrott der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA)

Diese staatlich geförderte Expansionskampagne wurde durch zwei wesentliche Faktoren vor Ort begünstigt:

Ungezügelter paramilitaristischer Siedlerismus

Bewaffnet vom Nationalen Sicherheitsministerium unter Itamar Ben-Gvir, wurden gewalttätige Siedlerbanden vollständig in staatlich sanktionierte paramilitärische Gruppen integriert. Siedler verüben regelmäßig organisierte Pogrome gegen palästinensische Dörfer – sie brennen Häuser nieder, zerstören Olivenhaine, stehlen Vieh und schießen mit scharfer Munition auf Zivilisten – unter dem direkten Schutz und der aktiven Beteiligung des israelischen Militärs.

Unterwerfung und Untätigkeit der PA

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat ihre grundlegende Pflicht zum Schutz ihrer Bevölkerung vollständig vernachlässigt. Anstatt eine nationale Verteidigungsstrategie zu entwickeln oder zumindest symbolische Führungsstärke im Kampf gegen den Landraub zu beweisen, setzten die Sicherheitskräfte der PA ihre Sicherheitskooperation mit der Besatzungsmacht fort.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ging aktiv gegen lokale Widerstandskämpfer vor, beschlagnahmte Waffen und unterdrückte öffentliche Demonstrationen. Sie agierte als eine Art Hilfstruppe Israels, die die Unterdrückung der Palästinenser im Auftrag Israels durchsetzte.

Warum die gängigen Analysen scheitern

Die meisten Medien und politischen Analysten werden die aktuelle Eskalation zwangsläufig anhand eng gefasster parlamentarischer Kriterien einordnen. Sie werden auf die bevorstehenden israelischen Wahlen verweisen und argumentieren, Netanjahu provoziere die Gewalt einzig und allein, um die Stimmen der extremen Rechten zu festigen, Ben-Gvir und Smotrich zufriedenzustellen und seine politischen Rivalen auszustechen.

Internationale Menschenrechtsorganisationen werden die üblichen Warnungen aussprechen, humanitäre Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen (MSF) werden Alarm schlagen angesichts von Razzien in medizinischen Einrichtungen wie dem Spezialkrankenhaus in Nablus, und politische Blöcke wie die Europäische Union werden zahnlose Appelle an „alle Parteien zur Deeskalation“ richten.

Gleichzeitig schleust die US-Regierung weiterhin Milliarden Dollar in schwere Waffen nach Israel und verstärkt damit eine Episode historischer Komplizenschaft.

Was diese Analysen konsequent verkennen, ist die Realität des palästinensischen Handlungsspielraums.

Sie behandeln die Palästinenser als passive Opfer, die auf internationale Intervention oder politische Kurswechsel in Tel Aviv und Washington warten. Doch die Explosion in Tell hat bewiesen, dass der Status quo der totalen Einkesselung, der täglichen Demütigung und der existenziellen Enteignung von Grund auf unhaltbar ist.

Der Aufstand begann nicht dort, wo ihn die gängigen Militäranalysten erwartet hatten – er entzündete sich in einer kleinen Bauernstadt unter Menschen, die beschlossen hatten, dass der Widerstand die einzige Antwort auf die schleichende Vernichtung war.

Das Westjordanland wird nicht ewig schweigen; es wird sich erheben, wann und wo es seine Bevölkerung wählt, und damit herkömmliche politische Prognosen hinfällig machen.