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  Bidens "Einheit" ... durch Krieg?

Finian Cunningham

 

Präsident Joe Biden beschwor diese Woche seine Nation zur Einheit. In seiner Antrittsrede am Mittwoch wurde das Wort "Einheit" immer und immer wieder wiederholt.

Und es ist verständlich, dass er einen solch dringlichen Appell aussprechen kann. Denn die Vereinigten Staaten von Amerika sind ein bitterlich gespaltenes Haus zwischen scheinbar unversöhnlichen Fraktionen. Der frühere republikanische Präsident Donald Trump ließ sich nicht einmal zur Amtseinführung seines Nachfolgers blicken - das erste Mal seit fast 150 Jahren, dass eine solche Brüskierung stattgefunden hat.

Viele von Trumps Anhängern unter den 74 Millionen, die für ihn gestimmt haben, sind überzeugt, dass die Wahl von den Demokraten gestohlen wurde. Bidens Aufruf zur Einheit wird von diesen Leuten verhöhnt, die ihn als "Marxisten" anprangern. (Das ist eine lächerliche Bezeichung für Biden, einen Erzkapitalisten und Imperialisten, aber das ist es, was sie glauben.)

Für die Demokraten sind viele von denen auf der anderen Seite des Hauses verrückte weiße Supremacisten, Faschisten und "inländische Terroristen", die "umprogrammiert" werden müssen. Das ist sehr weit gefasst, obwohl derlei Bezeichnungen sicherlich auch auf die Proud Boys, die Oath Keepers, den QAnon-Kult und so weiter zutreffen könnten.

Wie auch immer, Biden wird einen Berg von Glück brauchen, um solche internen Wahrnehmungen und Leidenschaften zu vereinen. Und es sollte auch gesagt werden, dass die Demokraten eine große Verantwortung für den desolaten Zustand der Dinge tragen. Es kann nicht alles auf "Trump den Demagogen" geschoben werden. Fast vier Jahre lang haben die Demokraten und ihre Mediennetzwerke die Präsidentschaft von Trump und sein Mandat von 2016 unerbittlich untergraben, indem sie mit absurden Behauptungen über "geheime Absprachen mit Russland" hausieren gingen. So ist es ganz schön überzogen für Präsident Biden, jetzt an die Nation zu "Einigkeit" und "Heilung" zu appellieren.

Die Vereinigten Staaten stehen vor einer existenziellen Krise aufgrund bitterer interner Spaltungen. Wenn die Einheit der Nation nicht wiederhergestellt werden kann, steht die Legitimität der Regierung auf dem Spiel.

Biden spielte in seiner Antrittsrede mit wiederholten und irgendwie verzweifelten Aufrufen zur Einigkeit auf diese prekäre Lage an.

Er sagte: "Wir können unsere Kräfte bündeln, das Geschrei beenden und die Temperatur senken, denn ohne Einigkeit gibt es keinen Frieden, nur Bitterkeit und Wut. Keinen Fortschritt, nur kräftezehrende Empörung. Keine Nation, nur einen Zustand des Chaos ... Dies ist unser historischer Moment der Krise und Herausforderung, und Einigkeit ist der Weg nach vorne."

Wenn also die Einheit fehlt, warnt er, gibt es "keine Nation, nur einen Zustand des Chaos". Dieser Gedanke ist der Stoff, aus dem Alpträume für die politische Klasse in Amerika und die Oligarchie der Superreichen sind.

 

Wie soll diese kostbare "Einheit" von der politischen Klasse gefunden werden?

 

Hier taucht wieder die Gefahr eines verstärkten amerikanischen Imperialismus und ausländischer Kriege auf.

Indem sie einen Krieg mit irgendeinem designierten "ausländischen Feind" beginnt, wird die herrschende Klasse der USA darauf setzen, dass ein solcher Schritt das Land in "patriotischer Pflicht" und dem Scharen um die Flagge "vereinigen" kann. Ein Krieg würde die explosiven internen Probleme der unerträglichen wirtschaftlichen Ungleichheit, der Spaltung der Parteien und der Entfremdung von den regierenden Institutionen entschärfen.

Die historische Bilanz verheißt nichts Gutes. In den fast 245 Jahren ihres Bestehens als Staat befanden sich die USA schätzungsweise über 90 Prozent der Zeit im Krieg. Praktisch jeder der letzten 45 Präsidenten hat einen bestehenden Krieg begonnen oder fortgesetzt. Das gibt einen grotesken Kontext für Trumps Versuch, sich als "ein Präsident, der keine neuen Kriege begonnen hat" zu beglückwünschen. Ja, das ist so selten, dass es fast schon eine Tugend ist, auch wenn es Trump in Bezug auf den Iran und China nicht an Versuchen mangelte. 

 

Als 46. Präsident stehen die Chancen für Biden gut, dass es zu einem Krieg kommt, wenn man nach dem historischen Muster geht.

 

Außerdem gibt es Bidens eigene persönliche Bilanz als Senator und Vizepräsident, der unter anderem die Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien enthusiastisch unterstützt hat. Kann er wirklich seine kriegstreiberische Einstellung so spät im Leben ändern?

Darüber hinaus ist sein neu entstehendes Kabinett voll von Überbleibseln aus den Obama-Administrationen, die große Befürworter von Regime-Change-Kriegen sowie einer aggressiven Politik gegenüber Russland und China waren.

Leute wie Antony Blinken, der als Außenminister nominiert ist; Victoria Nuland, die den 2014 Staatsstreich in der Ukraine geschürt hat; und Avril Haines, die ehemalige stellvertretende Direktorin der CIA, die mit der Befürwortung von Drohnen-Attentaten in Verbindung gebracht wurde.

Bidens Team mag politisch korrekte "Vielfalt" im Auftreten haben und fließend im liberal klingenden Wortschatz sein. Aber es nimmt Gestalt eines Falken in Sachen Krieg und amerikanischem Imperialismus an - natürlich alles im zynischen Namen von "edlen Prinzipien" und "Weltführerschaft".

Während der Bestätigungsanhörungen diese Woche im Senat sprachen Blinken und Haines beide über die Konfrontation mit China und Russland und brachten ihre Zustimmung zu einer aggressiven Politik zum Ausdruck. Dies geschah, während Biden an die Nation für "Einigkeit" plädierte.

Je verzweifelter das Bedürfnis nach Einheit zur Rettung der Vereinigten Staaten ist, desto wahrscheinlicher ist die Gefahr eines Krieges, der genau diesem Zweck dient.

Wenn das amerikanische Volk und der Rest der Welt denken, dass der Abgang Trumps eine Rückkehr zur Normalität bedeutet, sollten sie besser noch einmal nachdenken. Denn "normal" ist für die herrschende Klasse der Vereinigten Staaten von Amerika der Krieg. Und das besonders in einer Zeit der inneren Krise.

 
     
  erschienen am 22. Januar 2020 auf > Information Clearing House > Artikel, Original auf > SPUTNIK  
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