Ted Snider

Am Freitag, den 19. November, hielt US-Außenminister Antony Blinken eine beschimpfende und herablassende Rede in Afrika.

Blinken machte den zunehmenden Extremismus und Autoritarismus für die Gefährdung von Demokratie und Menschenrechten auf dem Kontinent verantwortlich. Er schien die amerikanische Militärhilfe für Afrika von einem verbesserten Verhalten abhängig machen zu wollen.

Unausgesprochen blieb, dass die Rückkehr unter Amerikas Fittiche nicht die Fluchtroute ist, um die Demokratie von der Liste der bedrohten Arten zu streichen. Jüngste Untersuchungen von V-Dem, der in Schweden ansässigen Organisation, die den Grad der Demokratie in den Ländern verfolgt, enthüllen die gut versteckte Wahrheit, dass die USA und ihre Verbündeten für einen "signifikant übergroßen Anteil des weltweiten demokratischen Rückschritts im letzten Jahrzehnt" verantwortlich sind. Nur sehr wenige Verbündete der Vereinigten Staaten von Amerika erlebten einen demokratischen Aufschwung, während viele nicht mit den USA verbündete Länder dies taten. Die New York Times kommentiert, dass "die Ergebnisse auch die amerikanischen Annahmen in Frage stellen, . . dass die Macht der USA von Natur aus eine demokratisierende Kraft in der Welt ist."

Destabilisierende Kraft

Obwohl Blinken von Extremismus und Menschenrechten sprach, war seine Rede nur vor dem Hintergrund einer historischen Amnesie möglich. Die militärische Unterstützung der Vereinigten Staaten von Amerika in Afrika hat sich nicht in Menschenrechten niedergeschlagen. Nick Turse zufolge haben die USA kongolesische Truppen unterstützt und ausgebildet, nur damit diese an Massenvergewaltigungen und anderen Gräueltaten beteiligt waren. Als Nutznießer der US-Hilfe und -Ausbildung formierten sich kenianische Truppen zu Todesschwadronen. Von den USA unterstützte äthiopische Truppen waren in Übergriffe verwickelt, und im Tschad waren Menschenrechtsverletzungen das Ergebnis der Unterstützung und Ausbildung durch die Vereinigten Staaten von Amerika. Das Gleiche gilt für Kamerun.

Obwohl die amerikanische Militärpräsenz in Afrika oft mit dem Krieg gegen den Terrorismus gerechtfertigt wird, kamen die US-Truppen schon vor dem Kampf gegen Extremismus oder Terrorismus nach Afrika. Und das Ergebnis war nicht gerade stabilisierend. In Tomorrow's Battlefield berichtet Turse: "Die jüngste Geschichte zeigt, dass mit der Zunahme der US-Stabilitätsoperationen in Afrika die Militanz zugenommen hat, aufständische Gruppen sich vermehrt haben, Verbündete gescheitert sind oder Missbrauch begangen haben, der Terrorismus zugenommen hat, die Zahl der gescheiterten Staaten gestiegen ist und der Kontinent noch unruhiger geworden ist." Blinken kann Afrika nur belehren, indem er die Rolle Amerikas in der Geschichte des Problems völlig ignoriert.

Turse sagt, dass die Liste der terroristischen Organisationen des Außenministeriums eine stetige Zunahme in Afrika zeigt, die parallel zur Zunahme der US-Terrorbekämpfungsmissionen dort verläuft. Nach jahrelanger US-Ausbildung und -Unterstützung gingen die nigerianischen Streitkräfte brutal gegen eine Randgruppe vor und machten aus ihr die Terrorgruppe Boko Harem.

Dass die Vereinigten Staaten von Amerika grünes Licht für eine äthiopische Invasion in Somalia gaben, machte die Lage in Somalia nur noch schlimmer. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben dabei geholfen, den Südsudan ins Leben zu rufen, um es mit den Worten von John Kerry auszudrücken, während dieser "an den Rand eines Völkermordes" geriet. Sie halfen bei der Gründung des Südsudan in der selbstsüchtigen Hoffnung, dass dies "die nationalen Sicherheitsinteressen der USA stärken würde", so Turse. Stattdessen führte dies zu einer humanitären Krise, einem ethnischen Konflikt, einem Bürgerkrieg und einem gescheiterten Staat.

Das vielleicht destabilisierendste Ereignis in der jüngeren Geschichte Afrikas war die US-Invasion in Libyen, um Muammar Gaddafi zu beseitigen, trotz "zweier gültiger Waffenstillstandsmöglichkeiten" für "Verhandlungen, um Gaddafis Abdankung zu erreichen. . . ." Turse beschreibt, wie diese Intervention dazu beitrug, das benachbarte Mali "in eine Abwärtsspirale zu schicken". Die Expertengruppe des UN-Sicherheitsrats stellte fest, dass die libysche Invasion zu einer Verbreitung von Waffen in ganz Afrika führte, die Konflikte nährte und terroristischen Gruppen Auftrieb gab. Nigerianische islamistische Kämpfer, die aus Mali vertrieben wurden, kehrten nach Nigeria zurück - die Nation, die Blinken ermahnte, ohne irgendeine Verantwortung zu übernehmen -, abgehärtet durch Training und neue Taktiken, ganz zu schweigen von schweren Waffen.

Die libysche Invasion hatte auch einen Putsch in Mali zur Folge, der zu Extremismus und einem humanitären Konflikt führte. Erst Jahre später, so Turse, "wurde klar, dass die Vereinigten Staaten den Militäroffizier, der 2012 die gewählte Regierung Malis stürzte, ausgiebig unterstützt haben". Das Gleiche könnte kürzlich in Guinea der Fall gewesen sein. So viel zu Blinkens Beschwerde über Putsche gegen zivile Regierungen in Afrika.

Eine schlechte Bilanz

Diese Putsche waren keine Ausnahmen. Die USA haben eine tragische Bilanz sowohl bei Putschen als auch bei der Unterstützung autoritärer Regierungen in Afrika vorzuweisen. Ihre Bilanz in Südafrika war in den Jahren der Apartheid peinlich, und sie haben sicherlich nicht die Demokratie verteidigt oder die Menschenrechte unterstützt, als die CIA 1962 maßgeblich an der Verhaftung von Nelson Mandela beteiligt war.

Und während Blinken den Afrikanern scheinheilig Vorträge über autoritäre Regierungen und Menschenrechtsverletzungen hält, vergisst er zu erwähnen, dass Amerika mit dem Präsidenten Äquatorialguineas, Teodoro Obiang, zusammenarbeitet, der vor 35 Jahren durch einen Staatsstreich an die Macht kam. Amerikas Partner regiert seither mit genau dem Autoritarismus und den Menschenrechtsverletzungen, für die Blinken Afrika anprangert. Die US-Militärhilfe für die repressiven ugandischen und nigerianischen Regierungen kann der Liste hinzugefügt werden.

Aber afrikanische Putsche sind für die USA nichts Neues. In einem der ersten CIA-Putsche wurde der demokratisch gewählte Führer des Kongo, Patrice Lumumba, ermordet, was nicht nur den Kongo, sondern ganz Afrika destabilisierte.

1957 half Kwame Nkrumah bei der Gründung des ersten unabhängigen Staates in Afrika südlich der Sahara, Ghana. Nkrumah war ein Gegner des westlichen Imperialismus und Neokolonialismus und ein wichtiger Führer der panafrikanischen und der blockfreien Bewegung. Im Jahr 1966 wurde er durch einen von den Vereinigten Staaten von Amerika unterstützten Militärputsch abgesetzt. In seinem Buch Killing Hope beschreibt William Blum die Mitschuld der CIA an diesem Putsch, die in der Finanzierung, Beratung und Unterstützung der Putschisten bestand.

In jüngerer Zeit haben die USA die Regierung von General Abdul Fattah al-Sisi unterstützt und gefördert, nachdem Ägyptens erster wirklich demokratisch gewählter Präsident, Mohammed Morsi, durch einen Putsch abgesetzt wurde.

Nur mit einer äußerst herablassenden und beleidigenden historischen Amnesie kann Blinken Afrika für seine Putsche, seinen Extremismus, seinen Autoritarismus und seine Menschenrechtsverletzungen schelten, ohne die Verantwortung für Amerikas massive Rolle in diesem Profil zuzugeben.

Heuchelei

Amerikas historische Amnesie erfordert nicht nur diese lange Liste von Leugnungen über ihre Rolle in Afrika, sondern auch ein ebenso beeindruckendes Menü von Heuchelei.

Blinken kritisierte die afrikanischen Regierungen unter anderem dafür, Wahlen zu manipulieren oder zu verschieben, Oppositionelle zu verhaften und hart gegen die Medien vorzugehen.

Aber die Verschiebung von Wahlen ist genau das, was die USA auf der anderen Seite des Ozeans in Lateinamerika unterstützt haben. Die USA haben die Verschiebung von Wahlen in Haiti unterstützt, um die Regierung ihrer Wahl an der Macht zu halten. Sie haben sich in die Wahlen eingemischt, indem sie die Oppositionsparteien in Venezuela zum Wahlboykott gedrängt haben, um deren Legitimität in Frage zu stellen. Sie haben Wahlen in Venezuela und Bolivien gekippt, indem sie deren Ergebnisse in unaufrichtiger Weise angefochten haben.

Was die Verhaftung von Oppositionellen angeht, so sind sie in Afrika dagegen, in Lateinamerika aber begrüßen sie sie. Die Wahlen in Brasilien, Bolivien, Honduras, Ecuador, Paraguay und Peru wurden vor kurzem dadurch entschieden, dass Kandidaten angeklagt oder verhaftet wurden, die zwar gewählt worden wären, aber für die US-Außenpolitik unerwünscht waren. Brasiliens Lula da Silva, Boliviens Evo Morales, Honduras' Manuel Zelaya, Paraguays Frederico Franco und Ecuadors Rafeal Correa wurden alle angeklagt oder verhaftet, um den Verlauf der Wahlen in ihren Ländern zu sichern.

Blinken hat sich zwar gegen das harte Vorgehen afrikanischer Regierungen gegen die Medien ausgesprochen, aber er war nicht dagegen, als die großen US-Plattformen für soziale Medien nicaraguanische Nachrichten und Journalisten zensierten, die die Sandinisten unterstützten. Und es war sicherlich nie ein Tabu für die CIA, sich in die Medien anderer Länder einzumischen.

Und was Blinkens Beschwerde über afrikanische Putsche angeht, so scheint er keine solche Beschwerde über die unzähligen lateinamerikanischen Putsche zu haben. Wenn die Abwesenheit eines Putsches eine Bedingung für die Unterstützung einer afrikanischen Regierung durch die Vereinigten Staaten von Amerika ist, so scheint die Anwesenheit eines Putsches eine Bedingung für die Unterstützung einer lateinamerikanischen Regierung durch die USA zu sein.

Das Ziel verbergen: Gegen China in Afrika vorgehen

Wenn Blinkens Rede auf historischer Amnesie beruhte, um die Heuchelei und das Fehlen von Verantwortung zu verschleiern, so beruhte sie auf Täuschung, um den Zweck zu verbergen. Er deutete die militärische Komponente nur an, als er sagte, dass die Ergebnisse die Waffenverkäufe an Nigeria bestimmen könnten.

Aber was haben Waffenverkäufe damit zu tun? Und seit wann sind Waffenverkäufe oder militärische Unterstützung von der Menschenrechtslage abhängig? Wie wir gesehen haben, waren sie das im Kongo, in Kenia, Äthiopien, Kamerun oder im Tschad sicher nicht. Nick Turse berichtet, dass die Vereinigten Staaten von Amerika in neunundvierzig der vierundfünfzig Länder Afrikas militärisch aktiv sind.

Aber der wahre Grund ist vielleicht nicht die plötzlich entdeckte Sorge um die Menschenrechte und die Demokratie in Afrika. Die wahre Sorge hat vielleicht nichts mit den Menschen in Afrika zu tun. Es könnte stattdessen damit zu tun haben, dass Afrika zu einem neuen Schauplatz im Zweiten Kalten Krieg mit Russland und China wird.

Amerikas wirkliches Interesse an Afrika waren immer seine Ressourcen. In dem Maße, in dem sich Chinas Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel bis nach Afrika erstreckt, und in dem Maße, in dem die chinesische Soft-Power-Hilfe, der Handel und die Infrastrukturkooperation aufgeblüht sind, hat sich China zu einem entscheidenden Akteur in Afrika entwickelt. Und dieses Auftauchen, mehr noch als die Sorge um Demokratie oder Menschenrechte, könnte der Grund für den amerikanischen militärischen Schwenk nach Afrika sein.

Weniger als einen Monat vor Blinkens Rede in Afrika hat der US-Senat seinen Vorschlag für das nationale Verteidigungsgesetz für 2022 vorgelegt. In Bezug auf Afrika sieht das Gesetz vor, dass das Pentagon eine strategische Wettbewerbsinitiative für das US-Afrika-Kommando einrichtet. "Strategischer Wettbewerb" ist Bidens Code für einen kalten Krieg mit China und Russland.

Sobukwe Odinga, Assistenzprofessor für afroamerikanische Studien an der Universität von Kalifornien, Los Angeles, sagt, dass, wenn der Gesetzesentwurf verabschiedet wird, es die erste Sicherheitsinitiative sein wird, die vom Kongress seit dem Kalten Krieg ausdrücklich autorisiert wurde, um afrikanischen Streitkräften Militärhilfe zukommen zu lassen, um Peking und Moskau entgegenzuwirken. Odinga sagt, dass die vorgeschlagene strategische Wettbewerbsinitiative "eine neue rechtliche Grundlage für ein langfristiges Angebot zur Ausweitung des militärischen Einflusses der USA in Afrika schafft." Die Truppen sind in Afrika, aber der strategische Wettbewerb findet mit China und Russland statt. Oder, wie die vorgeschlagene strategische Wettbewerbsinitiative es ausdrückt, bekämpft sie den "Zwang höher entwickelter Rivalen", den diese gegen die Regierungen in Afrika ausüben. "Near-pear rivals" ist wiederum ein Code für Russland und China. Es heißt, man werde die russische und chinesische "Nötigung" bekämpfen, indem man sich mit den "Quellen der Unsicherheit" in Afrika befasst. Und das bringt uns zurück zu den Themen, die in Blinkens Rede in Nigeria genannt wurden.

Blinkens Afrika-Rede war herablassend. Sie stützte sich auf Täuschung und Heuchelei. Es war eine Ansprache aus der Zeit des Zweiten Kalten Krieges, die beim amerikanischen Publikum mit seiner historischen Amnesie gut ankommen mag. Aber es ist unwahrscheinlich, dass die Afrikaner ihre jüngste Geschichte so schnell vergessen haben wie die Amerikaner.

Einleitung und Abspann zu diesem (und allen zwanzig4media - Videos) vermitteln eine ungemein positive und freundliche Stimmung. Ich empfehle diese gut zwei Minuten uneingeschränkt und gebe gerne zu, dass ich mich jedesmal freue, wenn ich diese wunderbaren Menschen sehe.

"Wer hat ein Interesse daran, die Herrschaft des Volkes - die Demokratie - zu zerstören und sie durch etwas zu ersetzen, das, wie die Entwicklungen des vergangenen Jahres gezeigt haben, ein faschistisch-totalitäres Regime ist?"

WEHREN WIR UNS GEGEN DEN WOODOO-ZAUBER, DER VON DEN FASCHISTEN "WISSENSCHAFTLICH" MIT EINEM VIRUS INSZENIERT WIRD, UM UNS IN DIKTATUR UND KRIEG ZU FÜHREN!

DIE NEUEN FASCHISTEN SIND GENAUSO SCHLIMM WIE DIE ALTEN!