Alastair Crooke

Mehr als ein Jahr nach Beginn der russischen Sonderoperation hat sich die anfängliche Begeisterung der Europäer über die westliche Zurückhaltung gegenüber Russland verflüchtigt. Die Stimmung hat sich stattdessen in "existenzielle Angst verwandelt, in den nagenden Verdacht, dass die [westliche] Zivilisation sich selbst zerstören könnte", schreibt Helen Thompson.

Für einen kurzen Moment hatte sich eine Euphorie um die vermeintliche Projektion der EU als Weltmacht gebildet, als ein Hauptakteur, der im Begriff ist, im Weltmaßstab zu konkurrieren. Anfänglich schienen die Ereignisse Europas Überzeugung von seiner Marktmacht zu nützen: Europa war im Begriff, eine Großmacht - Russland - allein durch einen finanziellen Staatsstreich zu Fall zu bringen. Die EU fühlte sich "sechs Fuß hoch".

Damals schien dies ein aufrüttelnder Moment zu sein: "Der Krieg schmiedete einen seit langem schlummernden manichäischen Rahmen für den existenziellen Konflikt zwischen Russland und dem Westen neu und nahm ontologische, apokalyptische Dimensionen an. Im geistigen Feuer des Krieges wurde der Mythos des 'Westens' wiederbelebt", meint Arta Moeini.

Nach der anfänglichen Enttäuschung über das Ausbleiben eines "schnellen Schlags" blieb die Hoffnung bestehen, dass, wenn man den Sanktionen nur mehr Zeit geben und sie umfassender gestalten würde, Russland letztendlich doch zusammenbrechen würde. Diese Hoffnung hat sich in Luft aufgelöst. Und die Realität dessen, was Europa sich selbst angetan hat, dämmert allmählich - daher die düstere Warnung von Helen Thomson:

"Diejenigen, die davon ausgehen, dass die politische Welt durch die Anstrengungen des menschlichen Willens wieder aufgebaut werden kann, mussten noch nie so stark auf Technologie statt auf [fossile] Energie setzen - als Motor unseres materiellen Fortschritts".

Für die Euro-Atlantiker schien die Ukraine jedoch - endlich - eine Bestätigung für ihre Sehnsucht zu sein, die Macht in der EU so weit zu zentralisieren, dass sie sich einen Platz am "großen Tisch" mit den USA als Partner im "Great Game" verdient hätten.

Die Ukraine verdeutlichte im Guten wie im Schlechten die tiefe militärische Abhängigkeit Europas von Washington - und von der NATO.

Vor allem aber schien der Ukraine-Konflikt die Aussicht zu eröffnen, die seltsame Metamorphose der NATO von einem Militärbündnis zu einem aufgeklärten, fortschrittlichen Friedensbündnis zu konsolidieren! Wie Timothy Garton Ash 2002 im Guardian schrieb, "ist die NATO zu einer europäischen Friedensbewegung geworden", in der man "John Lennon und George Bush" treffen könne.

Der Ukraine-Krieg wird in diesem Sinne als der "Krieg, hinter dem sogar ehemalige Pazifisten stehen können" dargestellt. Alles, was seine Befürworter zu singen schienen, war "Give War a Chance".

Lily Lynch, eine in Belgrad lebende Schriftstellerin, argumentiert:

"...besonders in den letzten 12 Monaten haben telegene weibliche Führungspersönlichkeiten wie die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin, die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock und die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas zunehmend als Sprecherinnen eines aufgeklärten Militarismus in Europa fungiert..."

"Keine politische Partei in Europa ist ein besseres Beispiel für den Wandel vom militanten Pazifismus zum glühenden Pro-Kriegs-Atlantizismus als die deutschen Grünen. Die meisten der ursprünglichen Grünen waren während der Studentenproteste von 1968 Radikale gewesen ... Doch als die Gründungsmitglieder ins mittlere Alter kamen, begannen sich in der Partei Risse zu bilden - die sie eines Tages zerreißen sollten".

"Der Kosovo veränderte dann alles: Die 78-tägige NATO-Bombardierung des verbliebenen Jugoslawiens im Jahr 1999, angeblich um Kriegsverbrechen serbischer Sicherheitskräfte im Kosovo zu stoppen, sollte die deutschen Grünen für immer verändern. Die NATO wurde für die Grünen zu einem aktiven Militärbündnis, das sich um die Verbreitung und Verteidigung von Werten wie Menschenrechte, Demokratie, Frieden und Freiheit kümmert - weit über die Grenzen der Mitgliedsstaaten hinaus".

Einige Jahre später, im Jahr 2002, konnte sich ein EU-Funktionär (Robert Cooper) Europa als einen neuen "liberalen Imperialismus" vorstellen. Das "Neue" bestand darin, dass Europa auf harte militärische Macht verzichtete und stattdessen ein kontrolliertes "Narrativ" und eine kontrollierte Teilnahme an seinem Markt als Waffe einsetzte. Er plädierte für ein "neues Zeitalter des Imperiums", in dem westliche Mächte sich nicht mehr an das Völkerrecht halten müssten, wenn sie mit "altmodischen" Staaten zu tun hätten; sie könnten unabhängig von den Vereinten Nationen militärische Gewalt einsetzen und Protektorate errichten, um Regime zu ersetzen, die "schlecht regieren".

Die deutsche Außenministerin der Grünen, Annalena Baerbock, hat diese Metamorphose fortgesetzt, indem sie Länder mit einer Tradition der militärischen Neutralität beschimpfte und sie aufforderte, der NATO beizutreten. Sie berief sich dabei auf den Satz von Erzbischof Desmond Tutu: "Wer sich in Situationen der Ungerechtigkeit neutral verhält, hat sich auf die Seite des Unterdrückers gestellt". Und die europäische Linke ist davon völlig eingenommen. Die großen Parteien haben ihre militärische Neutralität und ihre Ablehnung des Krieges aufgegeben - und sind nun Befürworter der NATO. Es ist eine verblüffende Wendung.

All dies mag Musik in den Ohren der Euro-Eliten gewesen sein, die darauf bedacht sind, dass die EU zur Großmacht aufsteigt, aber dieser europäische Soft-Power-Leviathan wurde durch die unausgesprochene (aber wesentliche) Annahme gestützt, dass die NATO "Europa den Rücken freihält". Dies bedeutete natürlich, dass die EU sich immer enger an die NATO binden musste - und damit an die USA, die die NATO kontrollieren.

Die Kehrseite dieses atlantischen Strebens ist jedoch - wie Präsident Emmanuel Macron feststellte - die unerbittliche Logik, dass die Europäer am Ende einfach zu Vasallen der USA werden. Macron versuchte vielmehr, Europa für das kommende "Zeitalter der Imperien" zu mobilisieren, in der Hoffnung, Europa als "dritten Pol" in einem Konzert der Imperien zu positionieren.

Die Atlantiker waren über Macrons Äußerungen (die dennoch von anderen EU-Staaten unterstützt wurden) entsprechend erzürnt. Es könnte sogar der Eindruck entstehen (für die wütenden Atlantiker), dass Macron General de Gaulle nacheifert, der die NATO als "falschen Schein" bezeichnet hatte, um "Amerikas Würgegriff über Europa zu verschleiern".

Es gibt jedoch zwei miteinander zusammenhängende Spaltungen, die sich aus dieser "neu konzipierten" NATO ergeben: Erstens hat sie die Realität der innereuropäischen Rivalitäten und divergierenden Interessen offengelegt, gerade weil die Führung der NATO im Ukraine-Konflikt die Interessen der mittelosteuropäischen Falken, die "mehr Amerika und mehr Krieg gegen Russland" wollen, gegen die Interessen der ursprünglichen westlichen EU-Achse stellt, die strategische Autonomie will (d.h. weniger "Amerika" und ein schnelles Ende des Konflikts).

Zweitens wären es vor allem die westlichen Volkswirtschaften, die die Kosten tragen und ihre Produktionskapazitäten auf militärische Logistikketten umleiten müssten. Der wirtschaftliche Preis, die nicht-militärische De-Industrialisierung und die hohe Inflation könnten ausreichen, um Europa wirtschaftlich zu zerstören.

Die Aussicht auf eine gesamteuropäische kohäsive Identität mag sowohl ontologisch verlockend sein als auch als "passendes Accessoire" für einen aufstrebenden "Weltakteur" angesehen werden, doch wird eine solche Identität zur Karikatur, wenn das mosaikartige Europa in eine abstrakte entterritorialisierte Identität verwandelt wird, die die Menschen auf ihre abstrakteste Form reduziert.

Paradoxerweise hat der Ukraine-Krieg - weit davon entfernt, die EU-"Identität" zu konsolidieren, wie man es sich zunächst vorgestellt hatte - diese unter dem Druck der konzertierten Bemühungen, Russland zu schwächen und zu zerschlagen, zerbrochen.

Zweitens hat Arta Moeini, der Direktor des Institute for Peace and Diplomacy, festgestellt:

"Die von den USA seit 1991 vorangetriebene NATO-Erweiterung hat das Bündnis um eine Reihe mittel- und osteuropäischer Krisenstaaten vergrößert. Die Strategie, die mit der Clinton-Regierung begann, aber von der Regierung George W. Bush in vollem Umfang vorangetrieben wurde, bestand darin, auf dem Kontinent einen entschieden pro-amerikanischen Pfeiler zu schaffen, in dessen Zentrum Warschau steht - was eine Verlagerung des Schwerpunkts des Bündnisses nach Osten, weg von der traditionellen deutsch-französischen Achse, erzwingen würde.

"Indem Washington die NATO-Erweiterung nutzte, um die alten Machtzentren in Europa zu schwächen, die sich vielleicht gelegentlich gegen [Washington] gestellt hatten, wie etwa im Vorfeld der Invasion im Irak, sorgte es kurzfristig für ein gefügigeres Europa. Das Ergebnis war jedoch die Bildung eines Ungetüms von 31 Mitgliedern mit starken Machtasymmetrien und geringer Interessenkompatibilität" - das viel schwächer und verletzlicher ist, als es selbst glaubt".

Hier ist der Schlüssel: "Die EU ist viel schwächer, als sie glaubt zu sein". Die Anfänge des Konflikts waren geprägt von einer Geisteshaltung, die von der Vorstellung fasziniert war, dass Europa die Weltgeschicke mitbestimmt, und die vom Wohlstand der Nachkriegszeit fasziniert war.

Die Staats- und Regierungschefs der EU waren der Überzeugung, dass dieser Wohlstand ihr die nötige Schlagkraft und wirtschaftliche Tiefe verliehen hatte, um einen Krieg - und dessen Rückschläge - mit weit übertriebenem Optimismus in Betracht zu ziehen. Er hat eher das Gegenteil bewirkt: er hat ihr Projekt in Gefahr gebracht.

In John Raply und Peter Heather's The Imperial Life Cycle erklären die Autoren diesen Zyklus:

"Imperien werden reich und mächtig und erlangen ihre Vormachtstellung durch die wirtschaftliche Ausbeutung ihrer kolonialen Peripherie. Dabei treiben sie jedoch ungewollt die wirtschaftliche Entwicklung eben dieser Peripherie an, bis diese ihren Oberherrn zurückdrängen und schließlich verdrängen kann".

Europas Wohlstand in der Nachkriegszeit war also nicht so sehr sein eigenes Werk, sondern profitierte vom Rest der anhäuften Reichtümer, die aus einem früheren Zyklus stammten - der sich nun umgekehrt hat.

"Die am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt befinden sich jetzt alle in der alten Peripherie; die am schlechtesten abschneidenden Volkswirtschaften liegen überproportional im Westen. Dies sind die wirtschaftlichen Trends, die zu den gegenwärtigen Konflikten zwischen den Supermächten geführt haben - vor allem zwischen Amerika und China".

Amerika mag von sich denken, dass es von der europäischen kolonialen Prägung befreit ist, doch im Grunde ist sein Modell "ein aktualisierter kulturpolitischer Klebstoff, den wir als "Neoliberalismus, NATO und Denim" bezeichnen könnten und der der zeitlosen imperialen Form folgt: die große Welle der Entkolonialisierung nach dem Zweiten Weltkrieg sollte dies beenden. Aber das Bretton-Woods-System, das ein Handelssystem schuf, das die Industrie gegenüber den Primärerzeugern bevorzugte und den Dollar als globale Reservewährung festschrieb, sorgte dafür, dass der Nettofluss von Finanzmitteln weiterhin von den Entwicklungsländern zu den Industrieländern ging. Selbst wenn die Volkswirtschaften der neuen unabhängigen Staaten wuchsen, wuchsen die der G7-Länder und ihrer Partner stärker.

Ein einst mächtiges Imperium ist nun herausgefordert und fühlt sich bedrängt. Überrascht von der Weigerung so vieler Entwicklungsländer, sich der Isolierung Russlands anzuschließen, wacht der Westen nun auf und wird sich der Realität der entstehenden, polyzentrischen und fließenden globalen Ordnung bewusst. Dieser Trend wird sich fortsetzen. Die Gefahr besteht darin, dass die wirtschaftlich geschwächten und krisengeschüttelten westlichen Länder versuchen, sich den westlichen Triumphalismus wieder anzueignen, ihnen aber die wirtschaftliche Stärke und Tiefe fehlt, um dies zu tun:

"Im Römischen Reich entwickelten die Staaten an der Peripherie die politische und militärische Fähigkeit, die römische Vorherrschaft mit Gewalt zu beenden... Das Römische Reich hätte vielleicht überleben können, wenn es sich nicht durch gezielte Kriege gegen seinen aufstrebenden persischen Rivalen geschwächt hätte".

Der letzte "grenzüberschreitende" Gedanke stammt von Tom Luongo: "Dem Westen zu erlauben, weiterhin zu glauben, dass er gewinnen kann, ist die ultimative Form, einen überlegenen Gegner zu zermalmen".

Interessant!

Die neue Normalität des Spazierengehens

>"Wir sind viele, und wir werden immer mehr!" - Bodo Schiffmann<

Dass es sich hier um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com