Ted Snider

Nachdem die Vereinigten Staaten von Amerika bereits mehrere Raketenangriffe auf den Jemen geflogen hatten, ohne abzuwarten, ob die Aktion eine ausreichende abschreckende Wirkung hatte, und obwohl die Houthi 24 Stunden lang fast völlig untätig waren, starteten sie am folgenden Tag eine zweite Runde von Angriffen.

Nachdem die Vereinigten Staaten am 11. Januar Luft-, See- und U-Boot-Angriffe gestartet hatten, erklärten sie, dass sie keinen Krieg oder irgendeinen Konflikt mit dem Jemen wollen, und warfen dann einen zweiten Tag in Folge Raketen ab. Es erfordert wenig Phantasie und historisches Wissen, um zu wissen, ob die USA zwei Tage Bombardierung ihres Bodens aus der Luft, von See und von U-Booten als Kriegshandlung betrachten würden.

Die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich haben mehr als 150 Raketen auf mehr als 70 Ziele im Jemen abgefeuert.

Die Bombardierung des Jemen durch die USA ist in mehrfacher Hinsicht scheinheilig. Das vielleicht wichtigste ist, dass die USA zwar sicher Recht haben, wenn sie sagen, dass die Angriffe der Houthi auf Schiffe illegal sind, die amerikanischen Angriffe auf Jemen sind aber nicht weniger illegal.

Damit ein militärischer Angriff auf ein Land legal ist, muss er vom Sicherheitsrat genehmigt werden oder er muss der Selbstverteidigung dienen. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben behauptet, sie würden "ihr Recht auf Selbstverteidigung" ausüben. Marjorie Cohn, emeritierte Professorin an der Thomas Jefferson School of Law und ehemalige Präsidentin der National Lawyers Guild, sagte mir: "Der Einsatz militärischer Gewalt zur Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der UN-Charta kann nur als Reaktion auf einen bewaffneten Angriff eines Staates gegen einen anderen Staat erfolgen... Die Houthis sind weder ein Staat, noch hat der Staat Jemen die Angriffe der Houthis gebilligt. Daher haben die Houthis keinen 'bewaffneten Angriff' auf Handelsschiffe oder US-Kriegsschiffe durchgeführt, der das Recht auf Selbstverteidigung nach Artikel 51 auslösen würde."

Die einzige andere Möglichkeit, einen solchen Angriff nach internationalem Recht zu legitimieren, ist die Genehmigung durch den Sicherheitsrat. Aber, so Cohn, "der Rat hat die Militärschläge der USA und Großbritanniens gegen den Jemen nicht gebilligt".

Diese Militärschläge sind nicht nur nach Internationalem Recht illegal, sondern möglicherweise auch nach innerstaatlichem US-Recht, obwohl der Fall kompliziert ist. Artikel I der Verfassung besagt, dass nur der Kongress die Befugnis hat, einen Krieg zu erklären.

Die Heuchelei der USA hat viele weitere Facetten. Die Houthi haben erklärt, dass sie "ihre religiöse, moralische und humanitäre Pflicht erfüllen, um diejenigen zu unterstützen und ihnen zu helfen, denen in Palästina und Gaza Unrecht widerfahren ist". Sie versprechen, ihre Operationen im Roten Meer fortzusetzen, "bis angemessene Lieferungen von Lebensmitteln und Medikamenten nach Gaza zugelassen werden". Die Houthi behaupten, dass sie israelische Schiffe oder Schiffe, die Fracht nach oder von Israel liefern, ins Visier nehmen. Die Vereinigten Staaten von Amerika unterstützen ein Embargo, indem sie ein anderes Embargo bestrafen.

Diese Verurteilung eines Embargos, wenn es Ihnen oder Ihren Partnern schadet, aber die Duldung eines Embargos, wenn es Ihnen oder Ihren Partnern nützt, ist ein Beispiel für die Berufung auf die auf Regeln basierende Ordnung, welche Länder, die nicht Teil des von den USA geführten politischen Westens sind, so wütend macht.

Das Wesen des Internationalen Rechts, das sich auf die UN-Charta und die Vereinten Nationen stützt, besteht darin, dass es universell angewendet wird. Wenn Embargos und Sanktionen, die nicht vom Sicherheitsrat gebilligt wurden, falsch sind, dann sind sie für alle Parteien falsch, nicht nur speziell für die Houthi. Die Vereinigten Staaten berufen sich nicht auf das Völkerrecht, sondern auf die regelbasierte Ordnung, deren Gesetze ungeschrieben sind, keine Zustimmung finden und offensichtlich nur angewandt werden, wenn sie den USA und ihren Partnern nützen. Der militärische Angriff auf die Houthi wegen ihres Embargos zur Bekämpfung eines anderen Embargos erscheint einem Großteil der Welt als heuchlerisch.

Für das jemenitische Volk mag es eine noch persönlichere und schmerzhaftere Heuchelei geben. Während die Vereinigten Staaten von Amerika den Jemen wegen seiner illegalen Blockade bombardieren, haben sie wenig getan oder gesagt, um die See- und Luftblockade des Jemen durch die von Saudi-Arabien geführte Koalition zu beenden, die 2015 begann. Stattdessen unterstützte Washington den Krieg Saudi-Arabiens gegen Jemen. Die Blockade "schränkte die Versorgung der Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln, Treibstoff und Medikamenten erheblich ein und verstieß damit gegen das humanitäre Völkerrecht." Die UNO schätzt, dass fast 60 % der 370.000 Todesopfer im Jemen auf "indirekte Ursachen wie den Mangel an Nahrung, Wasser und medizinischer Versorgung zurückzuführen sind." Das Völkerrecht muss universell angewendet werden. Es ist eine frappante Heuchelei, wenn die Vereinigten Staaten von Amerika die "auf Regeln basierende Ordnung" selektiv anwenden, indem sie gegen eine völkerrechtswidrige Blockade der Houthi militärisch vorgehen.

Und schließlich ist es scheinheilig, wenn die Vereinigten Staaten von Amerika sich dagegen wehren, dass die Houthi Handelsschiffe auf See angreifen und entern. Im September 2023 beschlagnahmten die USA ein Handelsschiff, das unter Missachtung der US-Sanktionen gegen den Iran iranisches Öl geladen hatte. 980.000 Tonnen iranisches Öl wurden von den Vereinigten Staaten entladen, und der Iran erhielt nie eine Entschädigung für dieses Öl.

Das Völkerrecht verlangt die weltweite Anwendung des Rechts. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben sich als Heuchler erwiesen, als sie auf die illegalen Aktionen der Houthi mit militärischen Maßnahmen reagierten, die ihrerseits nach dem Völkerrecht illegal sind. Sie haben mit ihrer selektiven Verurteilung von Blockaden Heuchelei bewiesen. Und sie haben heuchlerisch Angriffe auf Handelsschiffe verurteilt, obwohl sie selbst ein Handelsschiff beschlagnahmt und dessen Ladung konfisziert haben.

siehe auch > Marjorie Cohn - Menschenrechtsgeheuchel: USA kritisieren Kuba

Die neue Normalität des Spazierengehens

Dass es sich hier um die höchste Instanz des Landes handelt, das fernab von rechtsstaatlichen Verhältnissen für Julian Assange - übrigens ein "Untertan" aus der ehemaligen Kolonie Australien - vor den Augen der ganzen Welt die Neuauflage des mittelalterlichen Hungerturms inszeniert, bleibt unerwähnt.

Dieser ungeheuerliche Bruch mit der zeitgemäßen Zivilisation beweist eindeutig, dass die sogenannte westliche "Kultur" mitsamt ihren "Werten" ("Menschenrechte", "Rechtsstaat" usw.) keinen Pfifferling wert ist, zumal deren "Hüter" zu diesen skandalösen Vorgängen schweigen.

Was der neue König dazu sagt? Ob er die Absicht hat, zum Auftakt seiner Regentschaft nicht Gnade vor Recht, sondern Recht vor Unrecht ergehen zu lassen?

Klaus Madersbacher, antikrieg.com