Lorenzo Maria Pacini

Bombe um Bombe

Es gibt keinen Frieden für Gaza. Trumps schwer fassbarer Friedensplan – oder sollten wir besser sagen, sein gigantischer Immobilienplan, mit dem er mit dem Leid der Bevölkerung Profit macht? – war ein geschickter Trick, um den finalen Besatzungsplan stillschweigend fortzusetzen.

Die Besatzung hat die internationale Öffentlichkeit davon überzeugt, dass die Gewalt in Gaza aufgehört hat, während in Wirklichkeit ganze Familien weiterhin im Stillen ausgelöscht werden. Die Welt schweigt, vielleicht nur, weil eine sogenannte „Waffenruhe“ verkündet wurde – ein geschickter Schachzug der Desinformation.

Was von außen nicht sichtbar ist: Tag für Tag weitet die israelische Armee ihren Griff auf das Gebiet von Gaza aus. Sie rückt langsam vor, erobert erst eine Straße, dann ein Viertel, dann ganze Gebiete – und zeichnet stillschweigend die Landkarte neu, während die internationale Gemeinschaft eine trügerische Ruhe feiert. Der Krieg ist nicht vorbei; Es hat lediglich eine andere Form angenommen: von Bombardierungen zu stiller Expansion, von Luftangriffen zu schleichender Besatzung.

Gleichzeitig bemerkt die Welt nicht, dass in Gaza ein trügerischer Anschein von Normalität geschaffen wird: Süßigkeiten, Schokolade und Elektronikartikel gelangen ungehindert ins Land, als ob die Menschen das Überflüssige wollten, während Grundnahrungsmittel wie Fleisch, Eier und Medikamente systematisch blockiert werden.

Die grundlegendsten Bedürfnisse sind zu seltenen und kostbaren Gütern geworden, und wenn sie auftauchen, werden sie zu unerschwinglichen Preisen verkauft. Händler erhöhen die Preise für lebensnotwendige Güter – Medikamente, Fleisch –, weil die Verfügbarkeit minimal ist. Israel täuscht die Welt weiterhin, und die Welt lässt sich weiterhin leicht täuschen. Währenddessen fallen weiterhin Bomben und versetzen die Menschen in Gaza in einen Zustand endlosen Krieges, nicht nur konventionellen, sondern auch psychologischen, weil jederzeit alles passieren kann. Und das ist für sie seit Jahrzehnten „normal“.

Israel wendet eine altbekannte, über Jahre bewährte Strategie an: Es bricht den Waffenstillstand, bombardiert nach Belieben und verkündet anschließend die Wiedereinführung der Waffenruhe. Ein einseitiger, gewalttätiger und unbestrafter Akt. Dieses mittlerweile erkennbare Muster hat verheerende Auswirkungen auf die palästinensischen Gemeinden und stellt einen klaren Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht dar.

Laut Kriegsregeln sollte ein Waffenstillstand eine wirksame und überprüfbare Aussetzung der Kampfhandlungen darstellen, die dem Schutz der Zivilbevölkerung, der Einfuhr humanitärer Hilfe und der Verhinderung weiterer Todesopfer dient. Israels Interpretation des Begriffs scheint jedoch rein instrumentell zu sein. Jedes Mal, wenn die Armee während des Waffenstillstands „gezielte Operationen“ durchführt – dicht besiedelte Viertel angreift, mit gepanzerten Fahrzeugen vorrückt oder die Grenzen kontrollierter Gebiete verschiebt –, wird der Waffenstillstand faktisch gebrochen. Dennoch wird nach Ende der Angriffe verkündet, die Waffenruhe sei „wieder in Kraft“ oder gelte weiterhin, als sei nichts geschehen.

Diese Dynamik entwertet den Waffenstillstand an sich und untergräbt die Grundlagen des humanitären Völkerrechts, das Treu und Glauben, Transparenz und die Einhaltung vereinbarter Bedingungen fordert. Die Wiedereinführung des Waffenstillstands nach wiederholten Verstößen ist nicht nur ein formeller Verstoß, sondern eine Strategie, die es der Besatzungsmacht ermöglicht, völlig ungestraft zu agieren, während die internationale Gemeinschaft durch widersprüchliche und mehrdeutige Darstellungen gelähmt bleibt.

Und genau im Bereich der Narrative kommt die Informationskriegsführung zum Tragen. Bombardierungen und Vorstöße als „begrenzte Zwischenfälle“ darzustellen, zu behaupten, der Waffenstillstand gelte trotz der Explosionen weiterhin, und die Idee zu verbreiten, die Lage sei unter Kontrolle, dient dazu, ein verzerrtes Bild der Realität zu konstruieren. Das Ziel ist zweifach: Zum einen soll internationaler Druck und formelle Anschuldigungen wegen Waffenstillstandsbruchs vermieden werden; zum anderen soll die globale Wahrnehmung beeinflusst werden, indem Medien und Regierungen dazu gebracht werden, Stabilität dort zu sehen, wo Zerstörung herrscht.

Diese Manipulation von Informationen ist kein bloßes Beiwerk, sondern integraler Bestandteil der Militärstrategie. Informationskriegsführung ermöglicht die Fortsetzung von Operationen vor Ort unter Wahrung eines akzeptablen diplomatischen Anscheins. Dadurch wird die Waffenruhe zu einem Instrument der Propaganda anstatt zu einem Mechanismus zum Schutz der Zivilbevölkerung. Hier liegt der schwerwiegendste Missbrauch: die Umwandlung der Sprache des humanitären Rechts in eine rhetorische Waffe, die Gewalt verschleiert, anstatt sie einzudämmen.

Verhandlungen unmöglich

Die Hamas hatte bereits im vergangenen September erklärt, dass sie keine Gespräche über die zweite Phase des Gaza-Waffenstillstandsabkommens aufnehmen werde, solange Israel weiterhin gegen den ersten Teil des Abkommens verstoße.

Die Besatzungsmacht hat in der ersten Phase keine ihrer grundlegenden Verpflichtungen erfüllt: Sie hält den Grenzübergang Rafah weiterhin geschlossen, verhindert die Einfuhr von Zelten und Wohncontainern, reduziert die humanitäre Hilfe drastisch und setzt die Tötungen und Zerstörungen innerhalb der sogenannten gelben Linie fort. Dieses Verhalten stellt eine Fortsetzung der Aggression dar, die mit Inkrafttreten des Abkommens sofort hätte eingestellt werden müssen und die ohne jegliche Einhaltung des Abkommens fortgesetzt wird.

Für Hamas-Vertreter hängt jede Diskussion über die zweite Phase von wirksamem Druck der Vermittler und der Vereinigten Staaten von Amerika auf die Besatzungsmacht ab, um sicherzustellen, dass die in der ersten Phase eingegangenen Verpflichtungen vollständig eingehalten werden.

In der ersten Phase des Abkommens zog sich die israelische Armee bis zur sogenannten „gelben Linie“ zurück. Das Abkommen sieht vor, dass israelische Streitkräfte eine Präsenz im Gazastreifen aufrechterhalten dürfen, bis der Widerstand vollständig entwaffnet ist, mit einem schrittweisen Rückzug, der sich nach dem Fortschritt des Prozesses richtet. Die israelische Armee hat die gelbe Linie überschritten, um weiteres Gebiet zu besetzen, und damit das Abkommen selbst gebrochen. Und das geschieht fortwährend … denn Israel ist daran interessiert, die Besetzung und Enteignung palästinensischen Landes fortzusetzen, mit oder ohne Friedensabkommen.

Die jüngsten Äußerungen des israelischen Generalstabschefs Eyal Zamir, der bei einem Besuch in Gaza am 7. Dezember die gelbe Linie als „neue Grenzlinie“ bezeichnete, sind ein klares Dementi der ehrlichen Absichten Israels. Vor einer Woche kündigte Israel zudem die bevorstehende Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah in Abstimmung mit Ägypten an, was Kairo jedoch dementierte und klarstellte, dass eine Öffnung auf beiden Seiten erfolgen müsse, während Tel Aviv weiterhin die Rückkehr von Palästinensern aus ägyptischem Gebiet verhindert.

Seit Beginn der Waffenruhe hält Israel die humanitäre Hilfe für Gaza weiterhin stark eingeschränkt. Anfang letzten Monats hatte Tel Aviv lediglich 28 Prozent der im Abkommen vorgesehenen Hilfe genehmigt, darunter auch dringend benötigte Ausrüstung zur Trümmerbeseitigung.

Laut dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) sind in Gaza durch die israelische Offensive und die systematische Zerstörung der Infrastruktur schätzungsweise 68 Millionen Tonnen Schutt entstanden. Die Räumung des Gebiets wird voraussichtlich fünf bis sieben Jahre dauern.

Dem Plan von Donald Trump zufolge soll die zweite Phase bis Weihnachten beginnen und sieht die Entsendung einer Internationalen Sicherheitstruppe (ISF) aus Staaten der Region vor. Die Türkei, Katar, Aserbaidschan, Indonesien und Pakistan haben ihre Bereitschaft zur Entsendung von Militärkontingenten erklärt. Der Plan sieht jedoch vor, dass das israelische Militär die Hamas und andere Widerstandsgruppen entwaffnet und zerschlägt – ein Vorschlag, der in mehreren Ländern heftigen Widerstand hervorgerufen hat.

Die Hamas ihrerseits lehnt eine Entwaffnung ab, solange Israel sich nicht zu einem politischen Weg hin zu einem palästinensischen Staat bekennt und Garantien für eine Nichtwiederaufnahme der Kampfhandlungen gibt. Am 8. Dezember erklärte Hamas-Führer Bassem Naim, die Bewegung sei bereit, die Verantwortung „unverzüglich“ an die in Trumps Plan vorgesehene palästinensische Übergangsregierung zu übertragen. Er fügte hinzu, ein Prozess der Waffenniederlegung könne im Rahmen eines langfristigen Waffenstillstands von fünf bis zehn Jahren beginnen. Eine kluge Reaktion: Nur die Garantie eines Prozesses zur Gründung eines neuen palästinensischen Staates und einer reibungslosen Übergabe kann gewährleisten, dass dieser Prozess fair verläuft.

Israel hat jedoch jegliche Möglichkeit eines palästinensischen Staates kategorisch abgelehnt und lehnt auch die Rückkehr der Palästinensischen Autonomiebehörde in den Gazastreifen ab – ein weiteres zentrales Element des US-Plans. Dies bestätigt einmal mehr, dass Israels einziges wirkliches Ziel die Umsetzung seines teuflischen Plans ist.

Es wird also keine echten Verhandlungen geben. Nur den Zwang eines tyrannischen Unterdrückers gegen ein wehrloses Volk – ein Volk von Helden, das nicht die Absicht hat, sich zu ergeben.

Die neue Normalität des Spazierengehens