Jacob G. Hornberger

Nachdem die Trump-Regierung den Amerikanern erneut erklärt hat, der Kommunismus stelle eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA dar, drängt sich die Frage auf: Wird die US-Regierung jene Programme wiederbeleben, die uns während der 45 Jahre des Kalten Krieges vor den Kommunisten schützten?

Wenn ja, wird ganz oben auf der Liste zweifellos die Wiedereinführung des McCarran-Gesetzes stehen, das auch als Internal Security Act (Gesetz für die innere Sicherheit) von 1950 bekannt war. Als zentraler Bestandteil des Kalten Krieges zielte es darauf ab, inländische Kommunisten zu bekämpfen. Ist es nicht genau das, was wir heute brauchen, um uns vor den Kommunisten zu schützen?

Schauen Sie sich doch nur um. Es gibt überall Kommunisten, genau wie in den 1950er und 1960er Jahren. Da ist das kommunistische Kuba, ein Dolchstoß, der nur 145 Kilometer entfernt auf Amerika gerichtet ist. Kubas gewaltige und mächtige Armee, Marine und Luftwaffe stehen zweifellos kurz vor einer Invasion Miamis und planen, entlang der Ostküste vorzurücken und Washington, D.C. einzunehmen. Hinzu kommen die Demokratischen Sozialisten Amerikas, und schlimmer noch: sie werden gewählt, genau wie Salvador Allende 1970 in Chile, der automatisch eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellte, obwohl er Tausende von Kilometern entfernt war. Vergessen Sie nicht, dass die Demokratischen Sozialisten direkt vor unserer Haustür sind und Wahlen gewinnen!

Das McCarran-Gesetz verpflichtete kommunistische Tarnorganisationen zur Registrierung bei der Bundesregierung. Es verbot Kommunisten außerdem die Arbeit in der Rüstungsindustrie und sogar die Ausübung von Bundesämtern. Und das Beste daran: es autorisierte die präventive Inhaftierung von Verdächtigen im Falle von inneren Sicherheitsnotständen. Vergessen Sie nicht, dass wir bereits ICE-Haftanstalten für Einwanderer haben, die schnell in Haftanstalten für Kommunisten und Sozialisten umgewandelt werden könnten. Und wie wir gelernt haben, kann der Präsident jederzeit einen Notstand ausrufen.

So könnte eine Verlängerung des McCarran-Gesetzes dazu beitragen, uns vor der offensichtlichen Reaktivierung der alten internationalen kommunistischen Weltverschwörung mit Moskau als Zentrum zu schützen. Schließlich wurde uns vor einigen Jahren nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine als Reaktion auf die NATO-Expansion gesagt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika erneut dem allmächtigen russischen Bären gegenüberstehen, der die Ukraine schnell besiegen, Europa, England, Südamerika, Mittelamerika und Mexiko erobern und dann – natürlich in Zusammenarbeit mit der kubanischen Armee – auch uns in den Vereinigten Staaten angreifen wird. Vielleicht ist auch die nicaraguanische Armee dabei – vergessen Sie nicht, dass auch sie Teil der internationalen kommunistischen Verschwörung ist. 

Um unsere Sicherheit zu gewährleisten, könnte die Bundesregierung alle amerikanischen demokratischen Sozialisten zur Registrierung verpflichten. Um uns wirklich zu schützen, könnte sie sogar alle amerikanischen Sozialisten zur Registrierung verpflichten – ob Demokraten oder nicht.

Der Kongress könnte dann jeden einzelnen dieser registrierten Gefährder der nationalen Sicherheit vorladen, um vor einem Sonderausschuss des Kongresses mit dem Titel „Amerika schützen“ (Keep America Safe – KAS) auszusagen. Dort müssten sie folgende Fragen beantworten:

1. Waren Sie jemals Mitglied der Kommunistischen Partei der USA oder der Demokratischen Sozialisten Amerikas?

2. Haben Sie jemals Ihre Unterstützung für die wichtigsten Errungenschaften des amerikanischen Sozialismus – Sozialversicherung, Medicare, Medicaid oder das öffentliche Schulwesen – zum Ausdruck gebracht?

3. Kennen Sie Personen, die jemals Sympathie für Sozialismus, Kommunismus oder sozialistische Programme geäußert haben? Wenn ja, wie lauten deren Namen, Adressen und Handynummern?

Die Bundesregierung könnte außerdem die Arbeitgeber dieser Kommunisten und Sozialisten benachrichtigen und sie dringend auffordern, die Arbeitsverhältnisse unverzüglich zu beenden, in der Hoffnung, dass diese das Land verlassen, um dem Hungertod zu entgehen.

Zweifellos würde die Wiedereinführung des McCarran-Gesetzes und anderer Maßnahmen aus der Zeit des Kalten Krieges dazu beitragen, uns vor den Kommunisten zu schützen. Doch es gibt offensichtlich noch andere große Probleme: Was ist mit den Muslimen, die nach Amerika kommen, um ihr weltweites Kalifat zu errichten und die Scharia in Gemeinden im ganzen Land einzuführen? Was ist mit den Drogenkartellen, die uns mit illegalen Drogen überschwemmen? Was ist mit den Terroristen, die Gewalt entfesseln, weil sie uns wegen unserer „Freiheit und Werte“ hassen? Und was ist mit den illegalen Einwanderern, die weiterhin in unser Land eindringen und es besetzen? Ach, fast hätte ich etwas vergessen: Was ist mit der Bürgerrechtsbewegung, die das FBI während des Kalten Krieges beharrlich als fünfte Kolonne der Kommunisten bezeichnete?

Wow! Wir haben wirklich Glück mit unserem nationalen Sicherheitsstaat – dem Pentagon, dem riesigen militärisch-industriellen Komplex, dem gewaltigen Imperium in- und ausländischer Militärbasen, der CIA, der NSA und dem FBI. Wie sonst wären wir vor all diesen gravierenden Bedrohungen unserer nationalen Sicherheit geschützt? Die Frage ist: Werden Kongress und Präsident ihren Beitrag leisten, um uns vor den Kommunisten zu schützen, indem sie das McCarran-Gesetz und andere Maßnahmen wieder in Kraft setzen, die Teil der alten Machenschaften des nationalen Sicherheitsapparats aus der Zeit des Kalten Krieges waren?