Der Konflikt mit dem Iran, ein undurchsichtiger Handelswaffenstillstand und ein auf Konfrontation ausgerichtetes außenpolitisches Establishment, das geradezu auf einen Kampf brennt – all dies sorgt für eine ungewisse Dynamik beim Gipfeltreffen am Donnerstag.

Jake Werner

Während der chinesische Präsident Xi Jinping zu seinem dritten Treffen mit US-Präsident Donald Trump innerhalb von weniger als einem Jahr in Washington eintrifft, scheint in den Beziehungen Ruhe zu herrschen. Dies ist eine gefährliche Illusion.

Der Eindruck von Stabilität führt auf beiden Seiten zu Selbstgefälligkeit, während unter der Oberfläche der Druck wächst. Möglicherweise verspielen wir gerade die letzte Chance, die weltweit wichtigste bilaterale Beziehung auf ein solides Fundament zu stellen.

Getreu dem Motto, auf das sich beide Seiten bei ihrem Treffen im Mai in Peking geeinigt hatten, bauen die USA und China angeblich eine Beziehung der „konstruktiven strategischen Stabilität“ auf. Tatsächlich scheinen wir – verglichen mit der konfrontativen Haltung beider Seiten während der ersten Amtszeiten von Trump und Biden – einen Schritt vom Rande eines Konflikts zurückgetreten zu sein.

Selbst das scheinbar brisante Thema des anhaltenden US-Vorgehens gegen den Iran und dessen schädliche Folgen für die Weltwirtschaft – oder Chinas fortgesetzte Beziehungen zum Iran, die die US-Strategie der wirtschaftlichen Strangulierung untergraben – scheinen für keine der beiden Seiten ein wesentlicher Streitpunkt zu sein.

Auf den ersten Blick gibt es gute Gründe, einen konfrontativen Ansatz zu überdenken. Im krassen Gegensatz zu Biden betrachtet Trump seinen Umgang mit Xi Jinping nicht als ideologischen Kreuzzug. Er strebt weder danach, die reichsten und mächtigsten Länder der Welt gegen China zu mobilisieren, noch will er dessen technologische Entwicklung blockieren. Trumps unberechenbares und ungehemmtes Verhalten dürfte Xi Jinping, dessen psychologisches Hauptmerkmal ein Kontrollzwang ist, zutiefst beunruhigen. Da Trump jedoch eher Abkommen mit China schließen als das Land geopolitisch unterwerfen will, hat er ein breiteres Spektrum an Möglichkeiten für die Beziehungen eröffnet.

Noch bedeutsamer ist, dass sich die USA und China in einem Gleichgewicht des wirtschaftlichen Schreckens befinden. Im vergangenen Jahr wäre die Beziehung beinahe in einen unkontrollierbaren Wirtschaftskrieg abgerutscht, als Trump die Zölle auf 145 % anhob – eine wütende Reaktion auf Chinas Gegenmaßnahmen zu seinen sogenannten „Liberation Day“-Zöllen. China setzte daraufhin seine mächtigste wirtschaftliche Waffe ein und kappte den US-Zugang zu Seltenen Erden, die für die zivile und militärische Hochtechnologieproduktion unerlässlich sind. Trump kehrte rasch an den Verhandlungstisch zurück, und beide Seiten deeskalierten die Lage, bis sie wieder beim Ausgangspunkt angelangt waren. Die Handelswaffenruhe wurde fünf Monate später auf die Probe gestellt, als das US-Handelsministerium seine bestehende schwarze Liste chinesischer Unternehmen massiv ausweitete und China daraufhin eilig weitreichendere extraterritoriale Kontrollen für Seltene Erden einführte. Wiederum außer sich vor Wut, drohte Trump damit, das geplante persönliche Treffen der beiden Staatschefs abzusagen. Doch als er erfuhr, welche Maßnahmen seiner Regierung die chinesische Reaktion provoziert hatten, lenkte er ein.

Der wirtschaftliche Waffenstillstand wurde bei dem Treffen zwischen Trump und Xi in Busan (Südkorea) förmlich besiegelt. Trumps Reise nach Peking im Mai brachte dann bescheidene Fortschritte: China willigte in Käufe aus den USA ein, und beide Seiten versprachen, die bei der Umsetzung der Waffenruhe aufgetretenen Spannungen im Gespräch zu klären.

Oberflächlich betrachtet scheint das Verhältnis also intakt zu sein. Doch im Untergrund bröckelt das gesamte Fundament.

Seit 2018 – als das außenpolitische Establishment der USA China kurzerhand als fremdartig und feindselig gegenüber der von den USA dominierten „regelbasierten internationalen Ordnung“ umdefinierte – ist die parteiübergreifende Feindseligkeit gegenüber China zum einzigen verbindenden Element im ansonsten heillos dysfunktionalen politischen System der USA geworden. Dass dieser Konsens innerhalb des politischen Establishments auch die Neuausrichtung der Chinapolitik im Vorfeld von Trumps zweiter Amtszeit überdauert hat, zeigte sich vergangene Woche: Im Vorfeld von Xis Besuch fanden mehrere Kongressanhörungen statt, die dazu dienten, China scharf zu verurteilen. Abgeordnete beider Parteien überboten sich gegenseitig mit Forderungen nach konfrontativen Maßnahmen, während die geladenen Sachverständigen ausschließlich auf Konfrontationskurs setzten, um den vielfältigen Herausforderungen durch China zu begegnen.

Bei einer Anhörung des Sonderausschusses des Repräsentantenhauses für China fragte beispielsweise der Abgeordnete Tom Suozzi (Demokrat aus New York): „Sollten wir das Verhältnis zwischen uns und China als eine Beziehung der Konfrontation betrachten? ... Oder sollten wir eher auf eine kooperative Beziehung setzen – denn wir haben es ja rund 50 Jahre lang versucht, seit Nixon nach China reiste, und das ist für uns nicht besonders gut ausgegangen.“

Sowohl die republikanischen als auch die demokratischen Sachverständigen waren sich einig, dass die entscheidende Aufgabe darin besteht, Chinas wirtschaftliche und technologische Entwicklung zu bremsen und jene der USA zu beschleunigen. Wie es der Sachverständige Oren Cass formulierte: „Es sollte uns völlig klar sein, dass es keinen Weg zu einer Partnerschaft, zu Zusammenarbeit oder zu für beide Seiten vorteilhaften Vereinbarungen mit China gibt.“

Soweit die Regierung Trump überhaupt eine Chinapolitik betreibt, ist sie von derselben Feindseligkeit geprägt. Zwar hat Trumps Wunsch nach freundschaftlichen Treffen mit Xi Jinping die öffentliche Rhetorik gegen China stark eingeschränkt und das Handelsministerium ausgebremst – nachdem dessen Maßnahmen den Gipfel von Busan beinahe zum Scheitern gebracht hätten –, doch andere US-Behörden setzen die unter Biden begonnene Praxis fort, die Beschränkungen gegenüber China stetig auszuweiten:

— Die Federal Communications Commission (FCC) hat den Import humanoider Roboter und Wechselrichter aus China untersagt und das Importverbot für Produkte von Huawei und ZTE ausgeweitet.

— Verkehrsminister Sean Duffy kritisierte kürzlich in einem Schreiben an Ford die Vereinbarungen des Autoherstellers mit chinesischen Unternehmen, da diese eine „Abhängigkeit von Technologien ausländischer Gegner“ schüfen.

— Im Rahmen einer geplanten Regelung, die im Dezember in Kraft treten soll, würde das Office of Management and Budget (OMB) staatlich finanzierte Forschungskooperationen zwischen US-Einrichtungen und chinesischen Forschern untersagen.

— Das Pentagon weitet seine „schwarze Liste“ chinesischer Unternehmen und Organisationen kontinuierlich aus und hat inzwischen die meisten führenden privaten Technologieunternehmen Chinas darauf gesetzt.

— Finanzminister Scott Bessent äußerte sich kürzlich zu dem „Wettlauf“ im Bereich der künstlichen Intelligenz, den die US-Führung gegen China zu führen glaubt, mit den Worten: „Wenn China hier gewinnt, gibt es kein Übermorgen mehr.“ Trump vertritt dieselbe Ansicht. (Nach Gesprächen mit seinem chinesischen Amtskollegen He Lifeng am Sonntag erklärte Bessent, beide Seiten hätten sich auf die Einrichtung eines Dialogmechanismus zum Thema KI geeinigt. Dies ist ein ermutigendes Signal, doch das tief verwurzelte Misstrauen im Technologiebereich dürfte echte Fortschritte in dieser Frage erschweren.)

Mag man sich in Washington auch uneins darüber sein, wie über China gesprochen werden soll, so herrscht doch weitgehende Einigkeit in der Sache: Die Interessen der USA und Chinas stehen in unauflösbarem Gegensatz zueinander; die USA müssen China beherrschen, um nicht selbst unterzugehen; und die Verdrängung Chinas aus der amerikanischen Gesellschaft hat oberste Priorität.

Da China seine Fähigkeiten zur Abwehr von US-Angriffen ausbaut und keine der beiden Seiten zu verstehen scheint, was die jeweils andere im Rahmen des Waffenstillstands zugesagt hat, steuern die beiden Länder auf Turbulenzen oder gar einen offenen Konflikt zu.

Die politischen Entscheidungsträger in den USA könnten noch von einem solchen, für beide Seiten zerstörerischen Kurs abkehren. Die amerikanische Bevölkerung macht deutlich, dass sie den einseitig konfrontativen Ansatz, den Washington verfolgt, nicht mittragen will. Eine klare Mehrheit befürwortet inzwischen die Zusammenarbeit mit China, anstatt dessen Macht beschneiden zu wollen. Die Anerkennung der zahlreichen gemeinsamen Interessen, die die USA und China verbinden, könnte Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit bei dringend erforderlichen globalen Reformen eröffnen. Ein Verständnis für die tiefgreifenden wirtschaftlichen Veränderungen auf beiden Seiten im vergangenen Jahrzehnt würde es den beiden Ländern ermöglichen, verschiedene Wege zu gegenseitigem Nutzen in den Bereichen Handel, Investitionen und Forschungszusammenarbeit zu erkunden. Ein neuer Ansatz im Umgang mit künstlicher Intelligenz würde beide Länder sicherer und wohlhabender machen. Die ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Konzept der „konstruktiven strategischen Stabilität“ könnte Impulse für einen neuen Ansatz zur regionalen Sicherheit liefern.

Es mangelt nicht an politischen Ideen zur Verbesserung der Beziehungen. Was jedoch fehlt, sind Führungskräfte in den USA, die den politischen Mut aufbringen, sich der jüngsten, verhängnisvollen und parteiübergreifenden Forderung nach einem internationalen Konflikt entgegenzustellen.