in The Unity Palace, Yaoundé, Kamerun am 17. Mai 2018

Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika in Yaoundé, Kamerun

Neben der Übermittlung der besten Wünsche von Präsident Trump zum Nationalfeiertag in Kamerun habe ich mit Präsident Biya eine Reihe von Fragen von gemeinsamem Interesse erörtert.

Erstens stimmte der Präsident mit mir darin überein, wie wichtig es ist, US-Unternehmen in Kamerun willkommen zu heißen und sie fair zu behandeln. US-Unternehmen haben viel zu bieten, was Ausbildung und Mitarbeiterentwicklung sowie Technologie und Achtung der Menschenrechte und der Umwelt angeht. Das Antikorruptionsgesetz der Vereinigten Staaten von Amerika macht es auch zu einer Straftat, Bestechungsgelder zu zahlen, so dass das kamerunische Volk die bestmöglichen Produkte und Dienstleistungen erhält, ohne befürchten zu müssen, dass ein Teil der öffentlichen Gelder abgezweigt wird.

Zweitens haben wir im Gesundheitsbereich viel zu tun, aber eine gute Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und der Vorbeugung, Erkennung und schnellen Reaktion auf andere Infektionskrankheiten wie die Vogelgrippe. Ich bat den Präsidenten um Hilfe bei der Abschaffung der Gebühren für HIV/AIDS-Dienste. Kamerun ist eines der wenigen Länder, in denen noch immer Gebühren für HIV-Dienste erhoben werden. Andere Länder, darunter die Elfenbeinküste und Nigeria, haben einen deutlichen Anstieg der Selbstbehaltsquoten zu verzeichnen, wenn die Gebühren gestrichen werden.

Im Bereich der Sicherheitskooperation beglückwünschte ich den Präsidenten zu unseren gemeinsamen Anstrengungen im Kampf gegen Boko Haram und dem Islamischen Staat im Norden des Landes. Ich sagte ihm, dass ich die Zusicherung des Verteidigungsministers schätze, dass die US-Ausrüstung nur im Kampf gegen Boko Haram und den Islamischen Staat eingesetzt wird. Ich betonte auch, dass das Recht der Vereinigten Staaten von Amerika uns daran hindert, mit Einheiten zu trainieren oder zu arbeiten, gegen die glaubwürdige Behauptungen über grobe Menschenrechtsverletzungen erhoben worden sind.

In diesem Zusammenhang begrüße ich das jüngste Pressekommuniqué, dass es eine umfassende Untersuchung der angeblichen Folterung eines Gefangenen durch kamerunische Streitkräfte geben wird und dass die Schuldigen bestraft werden. Eine aktuelle UNDP-Studie ergab, dass 71 Prozent derjenigen, die angaben, sich gewalttätigen extremistischen Organisationen angeschlossen zu haben, dies aufgrund von Regierungsmaßnahmen wie dem Mord an einem nahen Verwandten oder Freund taten.

Was die Situation im Nordwesten und Südwesten betrifft, so hat sich der Monat April als der blutigste erwiesen, die Dinge werden also nicht besser. Ich habe mit dem Präsidenten über unsere Auffassung gesprochen, dass die beiden Konfliktparteien einander einfach nicht zuhören.

Auf Seiten der Regierung gab es gezielte Tötungen, Inhaftierungen ohne Zugang zu juristischer Unterstützung, Familienangehörigen oder zum Roten Kreuz sowie das Verbrennen und Plündern von Dörfern. Auf der Seite der Separatisten gab es Morde an Gendarmen, Entführungen von Regierungsbeamten und Niederbrennen von Schulen. Auf beiden Seiten des Konflikts haben sich Menschen einer Sprache bedient, die die Gegenseite entmenschlicht.

Wir fordern weiterhin beide Seiten auf, die Gewalt unverzüglich einzustellen. Ich bat den Präsidenten, seine Führung zu nutzen, um beide Seiten zu ermutigen, einander zuzuhören. Man kann erst dann einen Dialog führen, wenn beide Seiten bereit sind, sich den Standpunkt des anderen anzuhören.

Schließlich haben der Präsident und ich über die bevorstehenden Wahlen gesprochen. Ich schlug dem Präsidenten vor, dass er über sein Vermächtnis nachdenken sollte und wie er in den Geschichtsbüchern, die von kommenden Generationen gelesen werden sollen, in Erinnerung bleiben möchte, und schlug vor, dass George Washington und Nelson Mandela ausgezeichnete Modelle seien. Außerdem habe ich den Präsidenten für seine Bemühungen gelobt, eine diversifizierte Wirtschaft zu erhalten, die den Herausforderungen der Rohstoffpreisschwankungen besser gewachsen ist als viele andere in der Region.