Scott Ritter

Das Treffen zwischen den Präsidenten Putin und Erdogan in Moskau in dieser Woche wurde als Verhinderung eines Krieges zwischen Russland und der Türkei in Syrien gewertet. Ein Krieg stand jedoch nie am Horizont. Putin ließ Erdogan Farbe bekennen, und der Türke gab nach.

Der russische Präsident Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Erdogan trafen am 5. März in Moskau in Begleitung ihrer jeweiligen hochrangigen nationalen Sicherheitsberater zusammen. Ziel dieses Krisengipfels war es, die Bedingungen für einen Waffenstillstand auszuhandeln, der die schweren Kämpfe in der syrischen Provinz Idlib beenden würde, die ihre beiden Nationen in einen direkten militärischen Konflikt zu ziehen drohten. Nach einer mehr als sechsstündigen Sitzung einigten sich beide Parteien auf ein neues Abkommen, das als "Zusatzprotokoll" zum "Memorandum über die Stabilisierung der Lage in der Deeskalationsregion ab 17. September 2018" (besser bekannt als das "Abkommen von Sotschi") formuliert wurde.

Eine stotternde Offensive

Im Laufe einer Woche vom 27. Februar bis zum 5. März verwandelte sich die syrische Provinz Idlib von einem Ground Zero für einen Krieg zwischen der syrischen Armee und den alliierten Streitkräften sowie schwer bewaffneten Gruppen, die gegen die Herrschaft des syrischen Präsidenten Baschar Assad waren, in ein geopolitisches Pulverfass, das die türkischen und russischen Militärs in einen direkten Konflikt zu ziehen drohte. Am 1. März startete die Türkei nach früheren Drohungen Präsident Erdogans, die syrische Armee und ihre Verbündeten auf die im ursprünglichen Abkommen von Sotschi festgelegte Demarkationslinie zurückzudrängen, eine Großoffensive, die als "Operation Spring Shield" bezeichnet wurde und an der Tausende türkischer Soldaten an der Seite von Anti-Assad-Formationen kämpften.

Diese Operation verlief bald im Sande; nicht nur der türkische Vormarsch wurde gestoppt, sondern die syrische Armee konnte mit Unterstützung der Hisbollah und pro-iranischer Milizen einen Großteil des in den früheren Kämpfen verlorenen Territoriums zurückerobern. Vor die Wahl gestellt, entweder weiter zu eskalieren und sich den russischen Streitkräften direkt zu stellen oder eine Niederlage auf dem Schlachtfeld hinzunehmen, flog Erdogan stattdessen nach Moskau.

Das neue Zusatzprotokoll, das am Freitag, dem 6. März, um Mitternacht Moskauer Zeit in Kraft trat, stellt eine strategische Niederlage für Erdogan und das türkische Militär dar, das als zweitgrößte ständige Streitmacht der NATO, die nach den höchsten westlichen Standards ausgerüstet und ausgebildet ist, einer nach neun Jahren ununterbrochener Kämpfe erschöpften syrischen Armee mehr als gewachsen sein sollte. Die syrischen Streitkräfte bekämpften jedoch zusammen mit ihren Verbündeten die Türken bis zum Stillstand. Zudem erwiesen sich die von den Türken ausgebildeten und ausgerüsteten Anti-Assad-Kämpfer auf dem Schlachtfeld als Enttäuschung.

Einer der Hauptgründe für das türkische Scheitern war die Tatsache, dass Russland den Luftraum über Idlib kontrollierte und den Türken den Einsatz von Flugzeugen, Hubschraubern und (bis auf eine einzige 48-Stunden-Periode) Drohnen verweigerte, während es offenbar seine eigenen Flugzeuge zusammen mit der syrischen Luftwaffe einsetzte, um sowohl das türkische Militär als auch die verbündeten Anti-Assad-Kräfte zu bekämpfen (obwohl keine Seite offiziell bestätigt hat, dass die Russen die Türken bombardieren - das wäre eine Katastrophe für die Gespräche gewesen). Letztendlich waren die Anti-Assad-Kämpfer gezwungen, sich in sogenannten "Beobachtungsposten" zu verstecken - stark befestigte türkische Garnisonen, die im Rahmen des Abkommens von Sotschi eingerichtet wurden, und sich mit den türkischen Streitkräften vermischen, um sich vor weiteren Angriffen zu schützen. Die Operation "Spring Shield" erwies sich als eine herbe Niederlage für die Türken und ihre Verbündeten.

Reden über Probleme führt zu keiner Lösung

Gemäß den Bestimmungen des ursprünglichen Abkommens von Sotschi sollte das türkische Militär die Entfernung schwer bewaffneter Anti-Assad-Kräfte, darunter auch Hayat Tahrir al-Sham (HTS), eine ausgewiesene Terrororganisation, aus so genannten "Deeskalationszonen" überwachen. Das Versagen bei der Erfüllung dieser Aufgabe, verbunden mit fortgesetzten Angriffen auf syrische Stellungen durch HTS-Kämpfer, war der Anlass für den Angriff der syrischen Armee in Idlib. Das Zusatzprotokoll, das diese Woche in Moskau ausgehandelt wurde, "bekräftigt" das türkische und russische "Bestreben", "alle Formen des Terrorismus zu bekämpfen" und "alle terroristischen Gruppen in Syrien auszuschalten".

Wie dies umgesetzt werden soll, ist im Zusatzprotokoll nicht näher erläutert. Da es sich bei der Mehrheit der Anti-Assad-Kräfte, die auf den türkischen Beobachtungsposten Zuflucht gesucht haben, um HTS-Kämpfer handelt, die erst eine Woche zuvor mit Waffen und Fahrzeugen ausgestattet wurden, um mit der türkischen Armee koordinierte Angriffe durchführen zu können, scheinen die praktischen Möglichkeiten der Umsetzung nicht gegeben zu sein.

Das Abkommen konzentriert sich auch auf einen weiteren kritischen, aber noch nicht erfüllten Aspekt des ursprünglichen Abkommens von Sotschi - die Gewährleistung der sicheren Durchfahrt entlang der strategischen Autobahnkorridore M4 und M5, die die Stadt Aleppo mit Latakia (M4) und Damaskus (M5) verbinden. Die Unfähigkeit und/oder mangelnde Bereitschaft der Türken, diese Bestimmung durchzusetzen, war der Hauptgrund für die derzeitige syrische Offensive in Idlib. Tatsächlich konnte die syrische Armee die volle Kontrolle über die Autobahn M5 erlangen und war dabei, dasselbe für die Autobahn M4 zu erreichen, als die Moskauer Vereinbarung die Kämpfe beendete.

Gemäß dem Zusatzprotokoll werden die neuen Zonen der Deeskalation durch die Frontlinien in ihrer jetzigen Form definiert, wodurch die mühsam errungenen Fortschritte der syrischen Armee gesichert werden und Erdogan in Verlegenheit gebracht wird, der versprochen hatte, die Syrer wieder auf die Positionen zu bringen, wie sie zur Zeit des ursprünglichen Abkommens von Sotschi bestanden haben. Darüber hinaus wird die Autobahn M4 nun durch eine 12 Kilometer breite Sicherheitszone (sechs Kilometer auf jeder Seite) gepuffert und gemeinsam von der Türkei und Russland patrouilliert, was eine sichere Durchfahrt für den Nutzfahrzeugverkehr garantiert. Diese Patrouillen werden am 15. März beginnen, was bedeutet, dass die Türken zehn Tage Zeit haben, um die Evakuierung der Anti-Assad-Truppen aus diesem Korridor zu überwachen - und sie damit nördlich der M4-Autobahn zurückzudrängen, was zunächst das Ziel der syrischen Offensive war.

Zurück in der Reihe, aber wie lange?

Obwohl als Waffenstillstandsabkommen ausgestaltet, ist das Zusatzprotokoll, das der Moskauer Gipfel zwischen Putin und Erdogan am Donnerstag hervorgebracht hat, ein kaum verhülltes Instrument der Kapitulation. Die syrische Regierung hat mit ihrer Offensive alles bekommen, was sie suchte, und die Türken und ihre assadfeindlichen Verbündeten lecken ihre Wunden in einer stark reduzierten Idlib-Tasche. Abgesehen von der Verhinderung eines direkten Konflikts zwischen der Türkei und Russland bringt das Zusatzprotokoll wenig, was die Situation vor Ort ändert. Die Türkei steht immer noch vor der Aufgabe, die HTS-Kämpfer zu entwaffnen, die sie derzeit als Verbündete begrüßt, und die humanitäre Krise, die durch Hunderttausende von Flüchtlingen ausgelöst wurde, die durch die früheren Kämpfe vertrieben wurden, bleibt bestehen. In vielerlei Hinsicht ist das Zusatzprotokoll wie sein Vorläufer, das Abkommen von Sotschi, ein Arrangement, das zum Scheitern verurteilt ist, weil es nur eine unhaltbare Realität aufrechterhält, die erst dann gelöst werden kann, wenn das gesamte syrische Territorium wieder der Kontrolle der syrischen Regierung untersteht.