Vereinigten Staaten von Amerika und Palästinenser verurteilten die Ankündigung

Jason Ditz

Die israelische Regierung hat größere Siedlungsausweitungen den Verlauf der Friedensgespräche mit den Palästinensern hindurch angekündigt, jedesmal darauf spekulierend, dass die Palästinenser sich zwar beschweren, aber letztlich wegschauen würden, um den Prozess in Gang zu halten. Heute sieht es so aus, dass sie zu weit gegangen ist.

Nachdem das bei einigen Ausweitungen von ein paar tausend Siedlungseinheiten so gelaufen war, wagte es Israel heute, mit Plänen für eine Ausweitung von nahezu 24.000 Einheiten quer durch die okkupierte West Bank herauszurücken, ungefähr 4.000 davon in Ostjerusalem.  

Innerhalb von Stunden gab das Aussenministerium der Vereinigten Staaten von Amerika „mit tiefer Bessorgnis“ eine Warnung hinsichtlich dieses Plans heraus, und die palästinensischen Regierungsvertreter verliessen die Friedensgespräche, indem sie sagten, dass ihre Mitwirkung wohl zu Ende sein wird.

Offensichtlich aufgrund der Erkenntnis, dass man eine Linie überschritten hat, kündigte Premierminister Benjamin Netanyahu kurz danach an, dass man die Pläne zurücknehme, und sagte, diese würden „unnötige Konflikte“ in einer Zeit verursachen, in der Israel intensiv die internationale Gemeinschaft umwirbt, die Diplomatie mit dem Iran zu vermeiden.